Landtagssitzung

In dieser Woche findet im Landeshaus die Landtagssitzung statt. Der Landtag ist der Ort der öffentlichen Rede und der verbindlichen Entscheidungen des Parlaments. Durch Anträge und lebendige Diskussionen wird hier die Politik für Schleswig-Holstein gemacht.

Diese Woche geht es um Mietspiegel für Schleswig-Holstein, die Provinzial, die Marschbahn und viele andere spannenden Themen. Mehr Infos? Unten klicken!

Wasser schützen!

Die Versorgung mit sauberem Wasser ist unser aller Lebensgrundlage. Besonders in Schleswig-Holstein, als Land zwischen den Meeren, hat diese Ressource einen hohen Stellenwert. Der Schutz unseres Wassers hat für die SPD oberste Priorität! Wir unterstützen die Ziele der Volksinitiative!

Bild: Michael August

Unsere Hochschulen bleiben unterfinanziert

Heiner Dunckel: Die Globalsteuerung der Hochschulen durch Zielvereinbarungen hat sich ohne Zweifel bewährt. Sie entspricht dem Grundsatz der Autonomie der Hochschulen ebenso wie der finanziellen Verantwortung des Landes, das den allergrößten Teil der Hochschulhaushalte mit Steuergeldern finanziert, auch mit den Steuergeldern derjenigen, die nie eine Hochschule besuchen konnten oder besucht haben.

Meldungen

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Die KITA-Reform – die keine Reform ist!

Auch das aktuelle Großprojekt dieser Landesregierung ist eine Enttäuschung für alle Beteiligten. Sie hat ihre Versprechen gebrochen, wie sie alle anderen Versprechen auch einsammeln mussten. All unsere Warnungen, dass es eben keine gute Politik ist, allen alles zu versprechen und damit Hoffnungen und Begehrlichkeiten zu wecken, hat s nicht ernst genommen. Nun erleben wir, dass es überall Unmut gibt! Auch das haben Sie ignoriert! Aber der Reihe nach!