Solide Fakten zu Corona
Unser Land erlebt durch die Coronakrise eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Was zählt, ist Verantwortung – ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist darauf gut vorbereitet.
Erkenntnisse aus der Akteneinsicht zur Kabinettsumbildung und der Entlassung von Ex-Innenminister Hans-Joachim Grote
Ein Ministerpräsident kann einen Landesminister ohne Angaben von Gründen entlassen, wenn er aber Gründe und Abläufe schildert, muss das der Wahrheit entsprechen.
Erkenntnisse zur Kabinettsumbildung und der Entlassung von Ex-Innenminister HansJoachim Grote nach Auswertung des Fragenkataloges an die Landesregierung
Der Ministerpräsident hat am 23. Juni einen Brief mit 31 Fragen erhalten, in denen auf Widersprüche, Ungereimtheiten und Unklarheiten Bezug genommen wurde, die sich aus unserer Sicht aus der Akteneinsicht und der Stellungnahme des Ministerpräsidenten im Innen- und Rechtsausschuss am 29. April ergeben haben. Auf diese Fragen haben wir gestern Antworten erhalten.
Antworten der Landesregierung
Hier finden Sie alle Antworten, die uns die Landesregierung auf unsere Fragen, zur Entlassung des Innenministers Grote, gegeben hat. Ebenfalls finden Sie das Statement unseres Fraktionsvorsitzenden, Ralf Stegner sowie unsere Auswertung der Antworten.
Gibt es „Racial Profiling” bei unseren Sicherheitsbehörden?
Kathrin Bockey: Ursache für eine Personenkontrolle sollte aber immer eine Verdachtslage sein und nicht die vermutete ethnische Herkunft. Im Kern geht es doch um die Frage, ob Polizist*innen im Laufe ihres langen Einsatzlebens sensibel bleiben für alle sich ergebenden Verdachtsmomente oder ob ein selektiver Blick einsetzt.
Sommerreise von Ralf Stegner zur starken Daseinsvorsorge
Ralf Stegner: Wie jedes Jahr habe ich mir ein Thema gesetzt, das mich in viele Teile von Schleswig-Holstein bringen wird. Corona stellt unsere Gesellschaft seit mehreren Monaten vor enorme Herausforderungen. Wie unter einem Brennglas zeigt sich der Wert einer starken und verlässlichen Daseinsvorsorge.
Auf ein Wort
Schlachthöfe in Schleswig-Holstein
Unsere Abgeordnete, Kirsten Eickhoff-Weber, spricht über die aktuellen Ereignisse rund um Schlachthöfe in Schleswig-Holstein und beantwortet Fragen, die uns erreicht haben...
Dankeschön!
Unser großer und aufrichtiger Dank geht an alle, die in Pflege, öffentlichem Dienst, in der Lebensmittelversorgung und an vielen anderen Stellen ihre Pflicht tun und dafür sorgen, das Land am Laufen zu halten.
Meldungen
Nils Hauer: Mein Praktikum bei der SPD-Fraktion
Mein Name ist Nils Hauer, ich bin Student der Politikwissenschaft und der italienischen Philologie an der CAU und habe gerade ein 6-wöchiges Praktikum in der Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion absolviert. Mein Ziel war es, eine Idee von den allgemeinen parlamentarischen Abläufen und der Arbeit einer Fraktion zu bekommen.
Jetzt weiterlesen
Coronavirus – 4 Fragen, 4 Antworten
Das Leben ist auf ein Minimum zurückgefahren und wir haben zu spüren bekommen, dass wenige Tage manchmal fast alles verändern können. In unser Rubrik "4 Fragen - 4 Antworten" steht die #Coronakrise im Mittepunkt und wir haben 2 unserer Abgeordneten und den Juso-Landesvorsitzenden zur aktuellen Lage befragt.
Jetzt weiterlesen
Aktuelle Informationen
Die kommenden Wochen sind entscheidend, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und dadurch sicherzustellen, dass schwer Erkrankten zu jedem Zeitpunkt alle nötigen Behandlungsmittel zur Verfügung stehen. Das alles wird nur gelingen mit großer Solidarität zu allen, die helfen und allen, die Hilfe brauchen. Zusammenhalt ist nicht nur zwischen Opposition und Regierung, sondern in der gesamten Gesellschaft das Gebot der Stunde. Unser großer Dank gilt allen Menschen, die in Pflege, öffentlichem Dienst aber zum Beispiel auch der Lebensmittelversorgung dafür sorgen, den Laden am Laufen zu halten. Wir haben Ihnen hier wichtige Informationen zusammengestellt.
Jetzt weiterlesen
