Schluss mit der 2-Klassen-Medizin!

Bild: Michael August

Zur Bürgerversicherung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Heinemann:

Gerechtigkeit beginnt mit der Gesundheit. Unsere Gesellschaft wandelt sich rasant. Wir werden älter und der medizinische Fortschritt eröffnet neue Perspektiven. Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass sie – ganz unabhängig von Wohnort oder Einkommen – die beste medizinische Versorgung erhalten.

Es darf nicht sein, dass ein Patient im „Krankensaal“  liegen muss, nur weil er gesetzlich versichert ist. Darüber hinaus muss der medizinische Fortschritt wieder solidarisch von Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden finanziell gesichert werden. Der einseitige  Zusatzbeitrag der Versicherten gehört deshalb abgeschafft. Es ist höchste Zeit für eine paritätische Bürgerversicherung! Für Selbstständige, insbesondere mit geringem Einkommen, soll die Bürgerversicherung offen und bezahlbar sein. Eine höhere Vergütung für Privatpatienten soll es nicht mehr geben. Dass ein solches System sehr gut funktioniert, kann man zum Beispiel in unserem Nachbarland Österreich sehen.

Die konservativ-liberale Antwort auf unsere solidarische Bürgerversicherung ist die Beibehaltung der 2-Klassen-Medizin und des Zusatzbeitrages der Versicherten.  Die SPD-Landtagsfraktion wird in der kommenden Plenartagung das Thema erneut auf die Tagesordnung