Die SPD wird gebraucht – Solidarität und Demokratie gehören zusammen

Diese Zeiten schreien nach sozialdemokratischen Antworten. Davon bin ich überzeugt. Auch nach den jüngsten Rückschlägen zweifle ich nicht. Denn die Welt steht vor enormen sozialen Herausforderungen.

Serpil Midyatli

Transnational agierende Konzerne erzielen schwindelerregende Gewinne, zahlen aber kaum Steuern. In Europa grassiert die Jugendarbeitslosigkeit und raubt jungen Menschen ihre Perspektive. Viele Beschäftige leiden unter unsicheren Arbeitsbedingungen und fürchten um ein würdiges Leben im Alter. In aller Welt produzieren Menschen unter schlechten Arbeitsbedingungen Konsumgüter, die sie sich selbst niemals leisten können. Der Klimawandel bedroht unsere Existenz. Menschen sind gezwungen, vor Krieg und Terror zu flüchten. Unter Gefahr für Leib und Leben suchen sie Schutz.

Diese Entwicklungen sind der Nährboden, um Menschen zu verunsichern. Europaweit wollen Rechtpopulisten diese Unsicherheit nutzen, indem sie Ängste wecken und Gesellschaften auseinandertreiben. Doch wer glaubt, das Leben der Menschen so zu verbessern, irrt. Denn um dem Bedürfnis nach sozialer Sicherheit gerecht zu werden, bedarf es einer sozialdemokratischen Antwort. Sie lautet Solidarität.

 

Solidarität ist die Basis für Demokratie

Zusammenzuhalten, füreinander einzustehen und sich gegenseitig zu unterstützen – ob reich oder arm, ob jung oder alt, egal, woher jemand kommt. Das bedeutet Solidarität. Sie gilt zwischen Menschen und zwischen Völkern. Der Wert der Solidarität leitet sozialdemokratische Politik. Sie macht das Leben einer Gesellschaft lebenswert. Denn wenn alle nur auf ihren kurzfristigen Vorteil bedacht sind, mindern wir langfristig unseren Wohlstand. Wir mehren ihn, wenn wir uns gegenseitig helfen.

Demokratie und Solidarität gehören unweigerlich zusammen. Denn wenn wir Menschen alleine lassen, die unserer Unterstützung und Fürsorge bedürfen, laufen wir Gefahr, dass sie sich von der Gesellschaft abwenden. Das nährt die Rechtspopulisten, die mit den Ängsten von Menschen spielen. Das lassen wir nicht zu, indem wir füreinander da sind, allen eine Perspektive im Leben aufzeigen und die Bedürftigen in unser Obhut nehmen.

 

Fairer Wettbewerb in Europa

Als SPD streiten wir für ein solidarisches Europa. Wir wollen ein Europa, das auf fairem Wettbewerb aufbaut. Fairer Wettbewerb – das heißt ein Wettbewerb um die klügsten Ideen. Wir wollen keinen Wettbewerb um die schlechtesten Arbeitsbedingungen, um die niedrigsten Löhne oder die niedrigsten Steuern. Denn von gemeinsamem Handel sollen alle profitieren, nicht nur einige wenige. Deshalb brauchen wir hohe Sozialstandards und gemeinsame Regeln zur Besteuerung von Unternehmen. Und nicht nur in Europa wollen wir faire Arbeitsbedingungen durchsetzen, sondern auch für die Beschäftigen, die in aller Welt Waren für uns herstellen. Denn wir wollen unseren Wohlstand nicht auf dem Rücken anderer Menschen aufbauen.

 

Die SPD hält zusammen

Um den aktuellen Herausforderungen und einer stabilen Demokratie gerecht zu werden, bedarf es einer Politik des sozialen Ausgleichs und des Zusammenhalts. Trotz mancher Niederlage soll uns das Mut machen. Denn wir wissen, wozu wir gebraucht werden. Damit wir unsere Ziele erreichen, müssen auch wir uns in stürmischen Zeiten unterhaken und zusammenhalten. Für eine stabile Demokratie und ein gemeinsames Europa lohnt es sich. Mors hoch!