Herzliche Glückwunsche für die gewählten Verfassungsrichter*innen

Dr. Ralf Stegner: 67 von 69 Stimmen sind genau der Rückhalt, den unser Verfassungsgericht braucht. Schließlich ist das Landesverfassungsgericht eine wichtige Kontrollinstanz für das parlamentarische Handeln.

Dr. Ralf Stegner Bild: Foto: Michael August

 Zur heutigen Wahl der Verfassungsrichter*innen erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner:

„67 von 69 Stimmen sind genau der Rückhalt, den unser Verfassungsgericht braucht. Schließlich ist das Landesverfassungsgericht eine wichtige Kontrollinstanz für das parlamentarische Handeln. Deshalb ist ein solcher Vertrauensbeweis der letztlich Kontrollierten sowohl als Anerkennung der bisherigen Arbeit als auch als Vertrauen in die gute Arbeit der Zukunft zu sehen. Diese ist besonders anerkennenswert, weil unsere Verfassungsrichter ehrenamtlich arbeiten. Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle den ausscheidenden Richterinnen und Richtern. Sie alle haben ihr Amt höchst kompetent ausgefüllt. Bernhard Flor war 12 Jahre lang höchster Richter des Landes. Dafür gebührt ihm unsere Anerkennung und allen die besten Wünsche für die Zukunft!“

Ralf Stegner