Trotz Corona keine Entwarnung am rechten Rand!

Tobias von Pein: "Sollte jemand geglaubt haben, dass die Corona-Beschränkungen auch die Rechtsextremen ruhig gestellt hätte, so hat er oder sie sich geirrt."

Tobias von Pein Bild: Foto: Michael August

Zur Vorstellung des Jahresberichtes des Landesamtes für Verfassungsschutz durch Innenministerin Sütterlin-Waack sagt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein:

„Sollte jemand geglaubt haben, dass die Corona-Beschränkungen auch die Rechtsextremen ruhig gestellt hätte, so hat er oder sie sich geirrt. Die Zahlen, die die Innenministerin heute vorgestellt hat, sprechen eine andere Sprache, zumal zumindest Teile der AfD endlich unter die Lupe genommen werden.

Es bestätigt sich vielmehr, dass die Ultra-Rechten alles daran setzen, Einfluss auf diejenigen zu gewinnen, die sich den wildesten Verschwörungstheorien Marke QAnon hingeben, aber auch auf diejenigen, die sich Sorgen um Gefahren für die Demokratie machen. Gerade letztere müssen wissen: wer mit dem Hund ins Bett geht, wacht mit Flöhen auf! Das durfte zuletzt die Riege von hoch bezahlten Schauspieler*innen erfahren, die nur von Rechtsaußen Beifall für ihre missglückten Satire-Versuche erhielten.

Der VS hat den politischen Entscheidungsträger*innen, aber auch der demokratischen Öffentlichkeit wichtiges Material und aufschlussreiche Zahlen an die Hand gegeben. Sie in Politik und in gesellschaftliches Handeln umzusetzen, ist jetzt Aufgabe aller Demokraten!“