Übersicht

Presse

Bild: Michael August

Rettungsdienstgesetz: Opposition wirkt

Bernd Heinemann: Jetzt also meine dritte Rede und der dritte Anlauf zur Bereichsausnahme im Rettungsdienstgesetz und der Groschen ist endlich gefallen. Ich freue mich, dass das beharrliche Nachbohren der SPD und der Hilfsorganisationen endlich bei CDU, Grüne und FDP durchgedrungen ist.

Bild: Michael August

Die PKK gilt als bedeutendste Kraft im Bereich des Extremismus mit Auslandsbezug

Thomas Rother: Wir müssen uns mit einem Antrag befassen, der nicht in einen und auch nicht in diesen Landtag gehört, selbst wenn darin der Begriff „Minderheit“ vorkommt. Zudem vermengt der Antrag die Situation in den kurdischen Siedlungsgebieten mit der Aufhebung des PKK Verbots, was zwei unterschiedliche Sachverhalte sind, zumal die kurdischen Organisationen sich oftmals spinnefeind sind.

Bild: Michael August

Diskriminierungen sind leider immer noch Alltag

Serpil Midyatli: Samiah El Samadoni und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Antidiskriminierungsstelle leisten eine enorm wichtige Arbeit. Ob Vorurteile gegenüber Homosexuellen, Diskriminierungen von Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft zum Beispiel beim Einlass in eine Diskothek oder die Benachteiligung von Menschen mit einer Behinderung am Arbeitsmarkt, ob Mobbing, Rufmord oder Anfeindungen – Diskriminierungen sind leider immer noch Alltag.

Bild: Michael August

Alles was der Schlei dabei helfen kann, sich zu regenerieren, ist gut

Birte Pauls: Eingebettet in einer wunderschönen Landschaft, mit interessanten Städten und Orten, wie Maasholm, Kappeln, Sieseby, Arnis, Schleswig, und jetzt sogar unserem Weltkulturerbe Haithabu, ist die Schlei für sehr viele Menschen aber auch Tiere auf, im oder am Wasser ein Magnet. Sie ist Lebensader für Viele.

Bild: Michael August

Geschichte wiederholt ihre Lehren: Kein Fußbreit dem Faschismus!

Ralf Stegner: Zwei Dinge sind für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten glasklar: 1. Man kooperiert nicht mit Rechtsradikalen – niemals und nirgendwo. 2. Bei allem notwendigen Wettstreit zwischen unseren demokratischen Parteien eint uns die entschiedene Ablehnung der Demokratiefeinde von rechts.

Bild: Felix Deutschmann

Hat die CDU der Aufklärungswille verlassen?

Kai Dolgner: Nach meiner Auffassung ist es zwar gute parlamentarische Sitte, die Fragen der Beweisaufnahme in nichtöffentlicher Beratungssitzung zu klären und nicht über die Medienöffentlichkeit, aber offenbar gilt das bei der CDU nicht mehr.

Bild: klimkin (Pixabay)

Jamaika will glänzen – der Bund soll es bezahlen

Kai Vogel: Dass sich der Bund mit einem Sondervermögen von 2 Milliarden Euro dabei engagiert, die Bundesländer beim Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschüler zu unterstützen, ist nach dem „Digitalpakt Schule“ das zweite große Leistungspaket, mit dem der Bund die Länder bei ihrer Kernaufgabe, den Schulen, unter die Arme greift.

Bild: athree23 (Pixabay)

Vielen Dank!

Kathrin Bockey: Der Weiße Ring in Schleswig-Holstein leistet landesweit mit seinen Regionalstellen eine hervorragende Arbeit im Bereich des Opferschutzes und der Beratung.

Bild: Michael August

Eklat in Thüringen – Keine Chance für Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein

Die Vorgänge in Thüringen haben weitreichende Folgen, die bis zu uns nach Schleswig-Holstein ausstrahlen. Als demokratische Fraktionen im Landtag haben wir die Verantwortung, den fatalen Entwicklungen in Thüringen etwas entgegenzusetzen. Daher haben die demokratischen Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Abgeordneten des SSW eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt.