Jamaikas Regierungshandeln zeugt von umweltpolitischer Kurzsichtigkeit

TOP 2 „Änderung des Waldgesetzes für Schleswig-Holstein“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sandra Redmann:

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Die Schaffung von angemessenem Wohnraum für alle muss oberstes Staatsziel werden

TOP 8, 9 + 39: Recht auf angemessenen Wohnraum in die Landesverfassung und Bericht zum Programm Sozialer Wohnungsbau

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Verbesserung der Berufsbedingungen von Beamten: Wann, wenn nicht jetzt!

TOP 24: Weiterentwicklung des Zulagensystems zur Steigerung der Attraktivität des Polizeidienstes und des Verfassungsschutzes (Drs-Nr.: 19/827)

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Die SPD kann die angestrebte Gesetzesänderung aus guten Gründen nicht unterstützen

TOP 6: Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes

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Auf diesem Kurs ist die Schwarze Ampel ein Projekt von überschaubarer Dauer!

TOP 1A: Regierungserklärung „Schleswig-Holstein hält Kurs“ (Drs-Nr.: 19/843)

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CDU, FDP, Grüne und SSW hätten mehr Sorgfalt walten lassen müssen

Zur aktuellen Stunde in der 13. Tagung erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Habersaat:

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Jamaikas Pläne reichen bei weitem nicht aus!

TOP 15, 33 + 34: Anträge zur Reduktion des Pflanzenschutzmittel- und Glyphosateinsatzes und zum Grundwasserschutz (Drs-Nr.: 19/675, 19/823, 19/291, 19/824, 19/779)

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Happy Birthday, liebe Heide!

Zum bevorstehenden 75. Geburtstag von Deutschlands erster Ministerpräsidentin, Heide Simonis, erklärt der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD-Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner:

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Jamaikas Kabinettsbeschluss ist windelweich und ohne jeden Ehrgeiz für unser Grundwasser!

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Düngeverordnung erklären die umweltpolitische Sprecherin, Sandra Redmann und die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:

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Was schert mich mein Geschwätz von gestern?

Zu den heutigen (03.07.2018) Erläuterungen von Monika Heinold zum Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies:

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Gute Arbeit auch im Theater!

Die SPD bereitet mit einer Kleinen Anfrage Initiativen zur Verbesserung der Theaterfinanzierung in Schleswig-Holstein vor. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin, Beate Raudies und der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:

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Alles Gute und viel Erfolg, Michael Wilkens und Thomas Bauchrowitz!

Die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Wagner-Bockey gratuliert im Namen ihrer Fraktion den beiden neuen Beamten an der Spitze der Polizei. Michael Wilkens (neuer Landespolizeidirektor) und Thomas Bauchrowitz (neuer Leiter des Landeskriminalamtes) und erklärt:

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Chaos in der Landesplanung: Ein vergeudetes Jahr

Zur heutigen (03.07.18) Pressekonferenz zum Windkraftausbau von Innenminister Grote erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck:

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Kulturpolitik der Küstenkoalition trägt Früchte

Zur Aufnahme der Wikingersiedlung Haithabu und des Danewerks in die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:

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Was haben CDU, FDP und Grüne zu verbergen?

Zum heutigen (02.07.2018) Hintergrundgespräch für Journalisten zur Windenergie-Regionalplanung mit Staatssekretärin Kristina Herbst erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck:

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Im gemachten Bett ruht es sich gut

Zur Pressekonferenz von Bildungsministerin Prien zum „Digitalen Bildungspaket“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel:

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Besser spät als nie!

Zur heutigen (29.06.2018) Vorstellung des Sicherheitspakets durch Ministerpräsident Daniel Günther erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Kai Dolgner:

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Abschiebungshaft ist das Gegenteil von humaner Flüchtlingspolitik

„Auch wir wissen, dass nicht alle, die zu uns gekommenen sind, hierbleiben werden können. Bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht setzen wir primär auf die Förderung der freiwilligen Rückkehr."

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Atomstrombegrenzung bei Netzengpässen an Jamaika und CDU/CSU gescheitert

Anlässlich der Verabschiedung des Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes durch den Deutschen Bundestag erklären die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin für Atomenergie, Dr. Nina Scheer sowie die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Sandra Redmann:

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Sozial Benachteiligten fehlt mit Jamaika der politische Ansprechpartner

Zum heute (28.06.2018) vorgestellten Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:

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