Politikversagen beim Ausbau erneuerbarer Energien!

Zur Antwort auf die kleine Anfrage der SPD-Fraktion (19/774) erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck:

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Ausstiegsplan für Glyphosat scheitert an Jamaika

Zur heutigen (27.06.2018) Umwelt- und Agrarausschusssitzung erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:

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Anhebung des Bundesmindestlohnes: Vor allem Frauen profitieren

Zur aktuellen Diskussion über den Mindestlohn erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

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Pendlerentschädigung: Jetzt auch für das Netz Mitte fällig!

Zur heutigen (27.06.2018) Wirtschaftsausschusssitzung über das von der SPD beantragte Thema „Zugausfälle und Verspätungen auf der Strecke Hamburg-Flensburg und Kiel – Flensburg“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel:

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Landesregierung will Hafen auf Fehmarn abhängen

Zur heutigen (27.05.2018) Sitzung des Wirtschaftsausschusses über die Hinterlandanbindung auf Fehmarn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel:

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Wir fordern einen „Masterplan Hafenwirtschaft“

Zur aktuellen Diskussion um den Werftstandort Schleswig-Holstein erklärt die hafenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kerstin Metzner:

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Ideologie von „Häuptlingen und Indianern“

Zum SPD-Antrag „Stärkung der Berufs- und Studienorientierung“ (Drs-Nr.: 19/814) erklärt der stv. Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Habersaat:

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Jamaika muss auch die Pflegehelferberufe in den Fokus nehmen

Zum SPD-Antrag „Einführung einer generalistischen Gesundheits- und Pflegeassistenzausbildung in Schleswig-Holstein“ (Drs-Nr.: 19/816)erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:

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Aktionswoche Handwerk

In der Aktionswoche Handwerk haben unsere Abgeordneten Praktika in verschiedenen Handwerksbetrieben absolviert, um praxisnahe Einblicke in die unterschiedlichen Gewerke zu bekommen und besser zu verstehen, vor welchen Herausforderungen das Handwerk steht.

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Viel Erfolg, Manuela Söller-Winkler!

Zur Jahresbilanz des weißen Rings erklärt die SPD-Innenpolitikerin Kathrin Wagner –Bockey:

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Unsere Gewässer besser schützen

Zum heutigen (21.06.2018) Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) erklärt die SPD-Umweltpolitikerin Kirsten Eickhoff-Weber:

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Kinder müssen in Autos vor Zigarettenqualm geschützt werden

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder tagen heute und morgen turnusgemäß in Düsseldorf. Auf der Tagesordnung ihrer Konferenz steht unter anderem der Vorschlag, das Rauchen in Autos zu verbieten, wenn Kinder an Bord sind. Das geht auf Initiativen der Landtagsfraktionen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zurück. Deren kinder- und jugendpolitische Sprecher Dennis Maelzer (NRW) und Tobias von Pein (Schleswig-Holstein) erklären:

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Gegen den Missbrauch von Sonnwendfeiern durch Nazis

Zu den am nächsten Wochenende stattfindenden Sonnwendfeiern erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein:

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Ein Jahr Schwarze Ampel: Stillstand, Rückschritt und viele gebrochene Wahlversprechen

Zur Bilanz nach 1 Jahr Schwarze Ampel-Regierung in Schleswig-Holstein erklärt der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner:

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Garg ist auf dem falschen Weg

Zum Vorhaben des Gesundheitsministers, die Ärzte-Budgets abzuschaffen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Heinemann:

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Wirtschaftsminister Meyer hat sich mit Nachdruck für die A20 eingesetzt

Zum Bericht über die A20 im heutigen (12.07.2017) Wirtschaftsausschuss erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kai Vogel: Es ist ernüchternd zu hören, wie lange die weitere Planung der A20 dauern wird. Die SPD-Fraktion ist enttäuscht, dass der Chef des…

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Recht auf friedliche Demonstration sichern – null Toleranz bei Gewalt

Zu den Konsequenzen aus dem G20-Gipfel in Hamburg und den schweren Ausschreitungen in Hamburg reicht die SPD-Landtagsfraktion einen Alternativantrag zu dem der Regierungsfraktionen ein. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner: Es gibt in einem demokratischen Rechtsstaat keinerlei Rechtfertigung…

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Dreiste Vernebelung statt versprochener Aufklärung?

Zur gestrigen (11.07.2017) Berichterstattung des NDRs zur LKA-Affäre erklärt der Innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Dolgner: „Im gestrigen Schleswig-Holstein Magazin erklärte das Innenministerium, dass es zum Zeitpunkt des Verbotsverfahrens mit der abschließenden Umsetzung des Verbotes am 29.04.2010 keine strukturierte…

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Mehr Handlungsfähigkeit für Kommunalvertretungen

Zur nächsten Landtagssitzung bringt die SPD-Landtagsfraktion eine Gesetzesänderung ein, die die Wiedereinführung einer Sperrklausel  für die künftigen Stadt- und Gemeindevertretungs- und Kreistagswahlen vorsieht. In Anlehnung an die nordrhein-westfälische Lösung haben wir uns für eine 2,5 % – Hürde entschieden. Dazu…

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Vielen Dank für euren Einsatz!

Zu den Forderungen der GdP nach den Polizeieinsätzen während des G20-Gipfels in Hamburg erklärt der innen-und rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner: Die SPD dankt der schleswig-holsteinischen Polizei für ihren unermüdlichen Einsatz während des G20-Gipfels in Hamburg.

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