Übersicht

Meldungen

Bild: Michael August

Wohin führt dieser Weg?

 Zu Erfolgsmeldungen der Bildungsministerin und zu tatsächlichen Lücken in der Versorgung mit Lehrerinnen und Lehrern sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Am 21. November trat die Bildungsministerin vor die Landespresse und sprach davon, auf einem „sehr guten…

Bild: Michael August

Hohe Erwartungen an die Innenministerkonferenz

Tobias von Pein: Die 211. IMK findet nicht in normalen Zeiten statt. Der Mord an Walter Lübcke und der terroristische Anschlag mit zwei Todesopfern auf die Synagoge in Halle sind für unsere Sicherheitsorgane eine besondere Herausforderung.

Bild: Michael August

Dämliche Geschichtsklitterung

Ralf Stegner: Der „Dolchstoß“ als Begründung des deutschen Zusammenbruchs zum Ende des Ersten Weltkrieges 1918 gehörte während der gesamten Weimarer Republik zum Standardrepertoire der Konservativen und der nationalen Rechten

Bild: Michael August

Was kosten Menschen – brutto und netto?

Tobias von Pein: Wirtschaftsflüchtlinge“, „Belastung“, „ungesteuerte Massenzuwanderung“, „unerledigte Abschiebungsfälle“: das ganze Lexikon der Menschenfeindlichkeit ist in diesem 12-seitigen Dokument versammelt.

Bild: Scholty1970 (Pixabay)

Artenvielfalt statt Schottergärten!

Kirsten Eickhoff-Weber: Viele Bebauungspläne erhalten eindeutige Regelungen. Wir brauchen keine neuen Vorschriften, wir brauchen aber sehr wohl ein Bewusstsein für die Bedeutung der Artenvielfalt und eine konsequente Anwendung der geltenden Bestimmungen.

Bild: Michael August

Erweiterte Anschubfinanzierung für die Pflegeberufekammer

Birte Pauls: Die Pflegeberufekammer bleibt für die SPD ein wichtiges und richtiges Instrument. Wir sind davon überzeugt, dass diejenigen, die am meisten von Pflege verstehen, ihre Angelegenheiten auch selbst in die Hand nehmen sollen. Mit der Pflegeberufekammer ist endlich die Pflege in allen pflegepolitischen Gremien intensiv beteiligt und sie bringt sich aktiv und überzeugend ein.

Bild: nattanan23 (Pixabay)

Wir entlasten die Menschen in Schleswig-Holstein!

Ralf Stegner & Beate Raudies: In der ersten Lesung des Haushaltes haben wir unsere Kritik am Jamaika-Haushalt bereits deutlich gemacht. Ausgeräumt wurden unsere Kritikpunkte nicht. Schade eigentlich. Und auch die Nachschiebeliste hat wieder gezeigt: Im Landeshaushalt steckt mehr Potential, als in dieser Landesregierung.