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Meldungen

Bild: Michael August

Martin Habersaat und Serpil Midyatli: "Die Selbstbeweihräucherung von Ministerin Prien kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die Schulen mit vielen Unsicherheiten ins neue Schuljahr starten."

Bild: Michael August

Lehrkräfte und Corona

Martin Habersaat: "Auf keinen Fall darf die Ministerin erneut den Eindruck erwecken, sie unterstelle Lehrkräften, die sich im ihre Gesundheit sorgen, mangelnde Loyalität.“

Bild: Michael August

Das Wichtigste ist der Schutz der Gesamtbevölkerung!

Birte Pauls: "Jeder unerkannte Corona-Fall dürfte der Gesellschaft im Endeffekt mehr kosten als die 59 Euro Testgebühren. Zur Gesamtverantwortung gehört natürlich auch, dass sich jeder Bürger die Frage stellen muss, ob eine Reise in ein Risikogebiet wirklich notwendig ist."

Bild: Michael August

Lernsommer 2020 – Erfolge sehen anders aus

Martin Habersaat: "Nur etwas mehr als ein Prozent aller 365.600 Schülerinnen und Schüler nutzen die Angebote. Das ist weit davon entfernt, ein Erfolg zu sein, wie es die Bildungsministerin zusammen mit ihrer Bundeskollegin darzustellen versuchte."

Bild: BlackRiv (Pixabay)

Regionale Schlachthöfe und Fleischverarbeitung fördern

Unsere Landwirt*innen müssen in vielerlei Hinsicht mit immer höheren Erwartungen zurechtkommen: Sie sollen Lebensmittel zu möglichst günstigen Preisen produzieren, gleichzeitig sollen sie auch für Klimaschutz und Artenvielfalt sorgen.

Verlässlich: Die Bahn fährt!

In Kaltenkirchen habe ich heute gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Stefan Weber die AKN besucht. Toll zu sehen, dass ein Unternehmen im Besitz des Landes konsequent auf die Zukunft schaut und sich beispielsweise mit Wasserstoff als Antrieb für Züge beschäftigt.

Respekt: Die Polizei sorgt für unsere Sicherheit!

Die Polizei hat in den letzten Monaten viel dazu beigetragen, dass wir gut durch die Krise gekommen sind. Die Kolleginnen und Kollegen erleben aber zunehmende Anfeindungen und mangelnden Respekt. Ein trauriges Ausrufezeichen waren die Ereignisse in Stuttgart. Wir können alle etwas dazu beitragen, dass sich das gesellschaftliche Klima verbessert.

Bild: Michael August

Gibt es „Racial Profiling” bei unseren Sicherheitsbehörden?

Kathrin Bockey: Ursache für eine Personenkontrolle sollte aber immer eine Verdachtslage sein und nicht die vermutete ethnische Herkunft. Im Kern geht es doch um die Frage, ob Polizist*innen im Laufe ihres langen Einsatzlebens sensibel bleiben für alle sich ergebenden Verdachtsmomente oder ob ein selektiver Blick einsetzt.

Bild: Felix Deutschmann

Sommerreise von Ralf Stegner zur starken Daseinsvorsorge

Ralf Stegner: Wie jedes Jahr habe ich mir ein Thema gesetzt, das mich in viele Teile von Schleswig-Holstein bringen wird. Corona stellt unsere Gesellschaft seit mehreren Monaten vor enorme Herausforderungen. Wie unter einem Brennglas zeigt sich der Wert einer starken und verlässlichen Daseinsvorsorge.

Jetzt droht aber die Krise nach der Krise

Heute habe ich mit dem Unternehmerverband Nord über meine Eindrücke aus der Sommereise gesprochen. Sehr einig sind wir uns, dass die Arbeitsagentur einen großartigen Job beim Kurzarbeitergeld macht. Auch die Soforthilfen wurden schnell ausgezahlt. Die Systeme funktionieren!

Bild: Geisteskerker (Pixabay)

Erkenntnisse zur Kabinettsumbildung und der Entlassung von Ex-Innenminister HansJoachim Grote nach Auswertung des Fragenkataloges an die Landesregierung

Der Ministerpräsident hat am 23. Juni einen Brief mit 31 Fragen erhalten, in denen auf Widersprüche, Ungereimtheiten und Unklarheiten Bezug genommen wurde, die sich aus unserer Sicht aus der Akteneinsicht und der Stellungnahme des Ministerpräsidenten im Innen- und Rechtsausschuss am 29. April ergeben haben. Auf diese Fragen haben wir gestern Antworten erhalten.