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Meldungen

Bild: Felix Deutschmann

Olaf Scholz geht in die Verantwortung, wo sich Markus Söder wegduckt

Serpil Midyatli: Von der heutigen Schalte von Ministerpräsident*innen und Bundesregierung geht das richtige Zeichen aus. Die Lage ist sehr ernst. Täglich werden Patient*innen verlegt, weil die Krankenhäuser in einigen Regionen überfordert sind. Deutschland hat weltweit die meisten täglichen Neuinfektionen. Das kann so nicht weitergehen.

Glückwunsch an Dr. Christian Meyer-Heidemann

Serpil Midyatli: Dass der Landtag kürzlich unseren Landesbeauftragten für Politische Bildung, Christian Meyer-Heidemann, auf Vorschlag und mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen im Amt bestätigt hat, ist keine Selbstverständlichkeit.

Bild: Foto: Michael August

Der Mangel an Lehrkräften ist weiterhin spürbar

Martin Habersaat: „„In „normalen“ Jahren liefert der Bericht über die Unterrichtssituation neben Informationen zur Fachkräfteausstattung auch wichtige Zahlen zu Unterrichtsausfall und Vertretungsangeboten. Das ist in einem „Corona-Jahr“ wie dem Schuljahr 2020/21 mit viel Distanzunterricht natürlich anders

Bild: Philip Häniche

Echter Fortschritt sieht anders aus

Özlem Ünsal: Sehr gerne debattiere ich auch heute aufs Neue mit Ihnen über das Thema bezahlbares Wohnen. Bemerkenswert finde ich, dass die CDU dieses Thema heute gesetzt hat. Das kommt ja auch nicht so oft vor!

Bild: Michael August

Lehrbeauftragte endlich angemessen vergüten

Heiner Dunckel: Leider kann ich jetzt nicht mehr die Vertreter*innen der Hochschulen begrüßen, die heute Morgen anwesend und damit ihr Interesse bekundet haben. Das Wintersemester ist erst wenige Wochen alt und schon sind die Hoffnungen, das Leben an den Hochschulen könnte wieder in den Normalbetrieb umschalten, wie Seifenblasen geplatzt.

Bild: Foto: Michael August

Pflegende Angehörige leisten täglich erhebliches

Birte Pauls: Die SPD-Fraktion bedankt sich beim Sozialminister und den zuständigen Mitarbeitenden für den vorgelegten Bericht. Es ist gut, dass wir mit diesem Bericht einmal die pflegenden Angehörigen in den Mittelpunkt rücken, ihre wichtige Arbeit wertschätzen, aber auch Probleme näher beleuchten.

Haushalte nicht auf Kosten der Kultur sanieren!

Martin Habersaat: Über die Aufnahme von Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz wurde verschiedentlich gesprochen, zuletzt konnten sich die FDP (2006) und die SPD (2012) nicht mit entsprechenden Gesetzesvorlagen durchsetzen. Beide Anläufe scheiterten an CDU und CSU. In der Landesverfassung immerhin findet sich die Förderung der Kultur als Aufgabe von Land und Kommunen.

Bild: Felix Deutschmann

Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen!

Beate Raudies: Von verbalen Demütigungen, Stalking bis hin zu körperlichen und sexuellen Übergriffen: Die Gewalt, der Frauen ausgesetzt sein können, hat viele Gesichter. Die Betroffenen erleben oft überwältigende Hilflosigkeit und unerträgliches Leid.