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Meldungen

Bild: Michael August

Das Schuljahr 2020/21 und Corona

Martin Habersaat: Die Sommerferien sind für die Bildungsministerien keine Urlaubszeit, sondern ein Geschenk. Die Vorbereitungen müssen sitzen.

Bild: Michael August

Günther muss sein Versprechen einlösen!

Beate Raudies: Der Gesetzentwurf zum Thema Badesicherheit bringt mehr Rechtssicherheit für die Kommunen und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – das ist die gute Nachricht. Das haben in der Anhörung sowohl das Innenministerium als auch die Kommunen bekräftigt.

Aufkleber:

Minister Buchholz muss alle Beteiligten an einen Tisch holen, um Karstadt-Schließungen zu verhindern

Die geplante Schließung von vier Karstadt-Filialen in Schleswig-Holstein ist ein harter Schlag für die Beschäftigten. In einer schweren Wirtschaftskrise die Arbeit zu verlieren, ist doppelt schlimm. Sofort braucht es ein Maßnahmenpaket, um für alle Betroffenen schnell einen Anschluss zu organisieren. Gleichzeitig entsteht für die langjährigen Kunden eine Lücke. Alle Generationen müssen weiterhin den Bedarf ihres Alltages vor Ort decken können.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Es droht ein Kahlschlag im Kulturbereich

Die Kultur- und Kreativwirtschaft macht in Deutschland jährlich einen Umsatz von fast 170 Milliarden Euro. Und hat über eine Million Beschäftigte. Das sind übrigens mehr als in der Automobilbranche. Vor allem aber gehört Kultur fest zur Identität unseres Landes. Trotzdem lassen CDU, Grüne und FDP diesen wichtigen Bereich in der Krise im Stich.

Serpil Midyatli, 2018
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Der Bund macht Wumms, Jamaika macht Rumms

Ein Konjunkturprogramm vom Bund mit Wumms. Zurecht gibt es dafür viel Lob und der Architekt ist Olaf Scholz. Das hat die SPD gut gemacht. Nun haben wir die politischen, wirtschaftlichen, wie auch ökonomischen Weichenstellungen vorgenommen. Ich sage sehr deutlich. Jetzt ist nicht die Zeit gegen die Krise anzusparen, sondern mit voller Kraft in die Zukunft zu investieren.

Bild: Michael August

Es ist wichtig, den Rundfunkbegriff neu zu definieren

Stefan Weber: Der neue Medienstaatsvertrag soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ersetzen. Der Medienstaatsvertrag gilt nicht mehr nur für Radio- und Fernsehsender und bestimmte Online-Angebote, sondern erfasst auch Internet-Suchmaschinen, Streaming-Anbieter, Social-Media-, Video-Sharingplattformen, Sprachassistenten und App-Stores.

Bild: Michael August

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Beate Raudies: Die Forderung nach Entgeltgleichheit – oder kurz gesagt – gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit – beschäftigt uns Sozialdemokrat*innen seit mehr als 1oo Jahren. Darum finde ich es haarsträubend, dass Frauen in Deutschland immer noch im Durchschnitt 19 % weniger verdienen als Männer.

Bild: Michael August

Selbstbestimmtes Altern aktiv fördern

Birte Pauls: Unsere Seniorinnen und Senioren sind alt genug, um selber zu bestimmen, wo und wie sie leben wollen. Sie dabei zu unterstützen, muss unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein.

Bild: Michael August

Wir sind noch nicht fertig

Martin Habersaat: Der spätere Reichskanzler Bernhard von Bülow forderte 1897 im Reichstag einen „Platz an der Sonne“ für Deutschland. man solle sich nicht ausschließen vom „Mitbewerb anderer Völker“ - und also Kolonien anstreben.

Bild: Michael August

Der Tag, an dem die CDU das Thema Wald für sich entdeckt hat

Sandra Redmann: Vorweg möchte ich gerne etwas in die Historie gehen, um zu erklären, wie dieser Antrag vermutlich zustande gekommen ist: Vor einigen Jahren hat Robert Habeck verkündet, dass das Land das Ziel von 12 % Waldanteil in Schleswig-Holstein aufgeben solle, weil es unrealistisch sei.