Übersicht

Meldungen

Bild: jarmoluk (Pixabay)

Jamaika lässt den VfB Lübeck im Stich

Kathrin Bockey: Dem VfB Lübeck ist in der vergangenen Saison der Sprung in die dritte Fußballbundesliga gelungen. Auf diese sportliche Meisterleistung folgten zahlreiche Neuerungen: Das Stadion musste ligatauglich gemacht werden und neue Strukturen geschaffen werden.

Bild: pixel2013

8. Mai – mehr als nur ein Gedenktag

Dr. Ralf Stegner: Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa; in Asien ging das Massensterben noch Monate lang weiter. Den Streit darum, ob der 8. Mai der „Tag des Zusammenbruchs“ oder der „Tag der Befreiung war“, hat Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 beendet, als er ihn als den „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ bezeichnete. Unser Landtag hat im vergangenen Jahr den 8. Mai zum Gedenktag erklärt.

Bild: iXimus (Pixabay)

Die sozialen Folgen der Pandemie sind immens

Birte Pauls & Wolfgang Baasch & Bernd Heinemann: Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Durchführung der Anhörung eingesetzt, weil die sozialen Folgen der Pandemie immens sind. Viele Expert*innen haben aus den unterschiedlichen Bereichen teilgenommen und über ihre Erfahrungen aus der Pandemie und die Empfehlungen zur Abfederung der Folgen berichtet.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir brauchen Impf-Infos in mehreren Sprachen

Die migrantischen Communitys in Schleswig-Holstein werden mit der aktuellen Kommunikation der Landesregierung nicht ausreichend über die Impf-Strategie informiert. Wir haben alle das gemeinsame Ziel, möglichst viele Menschen zu impfen. Deshalb muss die Kommunikation besser an die Realitäten im Land angepasst werden.

Beiträge der Kammer übernehmen

Birte Pauls: Die Angehörigen der Profession Pflege in Schleswig-Holstein haben sich in der Abstimmung zur Zukunft der Pflegeberufekammer mit großer Mehrheit gegen eine Kammervertretung ausgesprochen. Die SPD akzeptiert selbstverständlich das Ergebnis.

Bild: congerdesign (Pixabay)

Eltern nicht allein lassen

Serpil Midyatli: In den letzten Wochen haben uns viele E-Mails und Anrufe von frustrierten Eltern aus betroffenen Kreisen mit einem „eingeschränkten Regelbetrieb“ in der Kita erreicht. Sie fühlen sich ungerecht behandelt, weil sie den vollen Kita-Beitrag zahlen müssen, obwohl sie den Appellen gefolgt sind und ihre Kinder wann immer möglich zu Hause betreut haben.

Bild: Philip Häniche

In Gesetzesform gegossene Misstrauenserklärung gegenüber allen Migrant*innen

Thomas Rother: Ferner halten die Regierungsfraktionen an ihrer Forderung nach einem generellen Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung fest. Diese kann nicht anders verstanden werden als eine in Gesetzesform gegossene Misstrauenserklärung gegenüber allen Migrantinnen und Migranten. Solche Unterstellungen schaffen kein gegenseitiges Vertrauen, sondern spalten unsere Gesellschaft.

Bild: geralt (Pixabay)

Recht auf Ganztag und Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche markieren Startpunkte eines langen Weges

Birte Pauls und Martin Habersaat: Aber Schule ist so viel mehr als die Vermittlung von Fachinhalten. Soziales Lernen, menschliches Miteinander, die Übernahme von Verantwortung für sich und andere – überall gab es Abstriche. Und auch außerschulische Freizeitangebote, das Erleben der Jugend und die ehrenamtliche Arbeit in den Jugendverbänden liegen seit einem Jahr auf Eis. Daher ist es richtig, dass der Bund viel Geld mobilisiert, um hier ein Aufholprogramm zu starten.

Bild: Philip Häniche

Vertrauen durch striktere Regeln zurückgewinnen!

Ralf Stegner: Die Affären der letzten Monate haben bei vielen Menschen massiv Vertrauen in Politik zerstört. Auch wenn keine Abgeordneten aus Schleswig-Holstein betroffen waren, ist es notwendig, unsere Regeln im Land auf den Prüfstand zu stellen. Ich freue mich, dass die demokratischen Fraktionen sich dafür gemeinsam auf den Weg gemacht haben.

Bild: Philip Häniche

Schülerinnen und Schüler brauchen mehr Schulsozialarbeit

Martin Habersaat: "Viele Schülerinnen und Schüler brauchen einen Rückzugsraum außerhalb der eigenen Wohnung. Hier kommen Schulen, Jugendzentren, Bibliotheken und andere Räumlichkeiten in Frage, an denen dann aber auch eine pädagogische Mindestbetreuung sicherzustellen ist."

Bild: Philip Häniche

Kita-Eltern nicht zusätzlich zur Kasse bitten

Serpil Midyatli: Dass die Landesregierung den Regelbetrieb bei Kitas schon ab einer Inzidenz von 100 beendet, ist deutlich schärfer, als die Bundesnotbremse vorschreibt, obwohl wir nicht einmal die Hälfte der bundesweiten Inzidenz haben. Das trifft besonders die Hamburger Randkreise.

Gerade in Corona-Zeiten zeigt sich, wie wichtig die Arbeit von Samiah El Samadoni ist

Birte Pauls: Unser Dank gilt Samiah El Samadoni und dem Team der Antidiskriminierungsstelle für den Bericht und die vielen wertvollen Hinweise, die wir wie immer in unsere parlamentarische Arbeit einfließen lassen und eingehend beraten werden. Das Team stand den Bürgerinnen und Bürgern trotz der schwierigen Umstände, die das Homeoffice mit sich bringt, immer zur Verfügung.

Lieferkettengesetz: Große Zustimmung für SPD-Antrag

Kerstin Metzner: Es gibt keine Menschenrechte zweiter oder dritter Klasse! Die Wahrung von Menschenrechten muss für alle Unternehmen in einer Lieferkette eine Verpflichtung sein. Das Lieferkettengesetz muss jetzt im Bundestag beschlossen werden und darf nicht noch länger nach hinten geschoben werden.