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Meldungen

Hausärzte: Zum Impfen braucht man auch Impfstoff!

Birte Pauls: "Viele frustrierte Menschen, die bei der durch die Landesregierung bürgerunfreundlichen, inszenierten Telefonrally bislang kein Glück hatten einen Impftermin zu ergattern, warten lieber auf eine Impfung durch ihren Arzt."

Landesvorstand 2019-2021

Entscheidungsjahre für die SPD Schleswig-Holstein

Unser Landesparteitag am 24./25. April steht vor der Tür. Das erste Mal in der Geschichte wird es ein digitaler Landesparteitag sein. Das zeigt, dass zwei ganz besondere Jahre hinter uns liegen. Das Corona-Virus hat auch unser Parteileben kräftig durcheinander gewirbelt. Umso beeindruckender finde ich, wie gut und schnell wir uns als Partei von den Ortsvereinen, über die Kreisverbände bis zu den Arbeitsgemeinschaften und dem Landesvorstand an die neuen Bedingungen angepasst haben. Die SPD nimmt auch im 158. Jahr ihrer Geschichte den Wandel an und bleibt auf der Höhe der Zeit.

Bild: Michael August

Mühsamer Zickzackkurs

Martin Habersaat: "Ein Mehr an Verbindlichkeit hätte schon längst mit Personal-, Eltern- und Schülervertretungen umgesetzt werden können."

Kein Krankenhaus darf Corona zum Opfer fallen!

Bernd Heinemann: Verantwortung ist der Begriff unserer Zeit. Verantwortung für das Leben der Menschen, Verantwortung für die Struktur unseres Landes. Wir als GesundheitspolitikerInnen tragen Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft unserer Gesundheitsversorgung.

Der VfB Lübeck darf nicht durchs Raster fallen!

Kathrin Bockey: Es scheint aus einem anderen Leben! Die Freude über den Aufstieg von Holstein Kiel, damals hier sogar im Landeshaus mit einem Empfang gefeiert! Im Vergleich dazu in Coronazeiten internationale Handballerfolge und ein Aufstieg des VfB Lübeck in die dritte Liga.

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Studierende besser unterstützen – Studienfinanzierung nachhaltig gestalten

Heiner Dunckel: Wir haben erst in der letzten Plenarsitzung darüber gesprochen, mit welchen Problemen die Studierenden und ganz besonders die Studienanfänger*innen zurzeit kämpfen müssen. Wir waren dabei ja auch nicht weit auseinander und haben Ihren Antrag angenommen, mit der Maßgabe, unser Anliegen, die psychosoziale Beratung der Studierenden strukturell zu stärken und personell aufzustocken, erneut zu diskutieren.

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Was wir brauchen, sind neue europäische Gemeinsamkeiten

Regina Poersch: Es ist gut, wenn der Landtag seine Stimme erhebt. So haben wir es auch beim Thema Rechtsstaatlichkeit gehalten. Auf unsere Initiative gibt es einen einstimmigen Landtagsbeschluss und die Rechtsstaatlichkeit in der EU wird – so ist es im Europabericht zu lesen - Gegenstand der geplanten Zukunftskonferenz sein.

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Gute Digitalisierung darf nicht bei der Technik enden

Prof. Dr. Heiner Dunckel: Dass unsere Hochschulen, ihre Fachbereiche und Institute sehr unterschiedlich auf digitale Lehre eingestellt sind, ist nichts Neues. Es ist auch nichts Neues, dass nicht alle Studierenden optimal auf digitales Lernen eingestellt sind. Wie hilft man dem nun am besten ab? Die Koalition weiß es: der Bund soll es mit der nächsten Legislaturperiode bezahlen!

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Die Demokratie wird in der Pandemie nicht vertagt!

Ralf Stegner: Es gibt in diesem Parlament Themen, bei denen die streitige Debatte über den richtigen Weg umgänglich und auch angebracht ist. Dafür haben wir auch in dieser Woche genug Beispiele. Aber es gibt eben auch andere Themen, bei denen nicht die Kontroverse, sondern die Gemeinsamkeit der Demokratinnen und Demokraten im Vordergrund steht.

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Jüdisches Leben ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft

Martin Habersaat: Wir haben im Februar einstimmig einen interfraktionellen Antrag der SPD, des SSW und der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Darin haben wir auf die Ambivalenz der Geschichte der Jüdinnen und Juden in Deutschland hingewiesen, auf das Nebeneinander kultureller und gesellschaftlicher Gemeinschaft einerseits und religiös motivierter Judenfeindschaft, „rassistisch“ begründetem Antisemitismus, bis hin zu Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung andererseits.