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Meldungen

Alarmstufe Rot für die Veranstaltungsbranche!

Ralf Stegner: Viele von uns haben die Sommerpause genutzt, um sich vor Ort einen Eindruck zu verschaffen, wie die Menschen und die Wirtschaft in Schleswig-Holstein die ersten Monate der Corona-Pandemie überstanden haben.

Bild: Michael August

Containern legalisieren – Lebensmittel retten!

Kirsten Eickhoff-Weber: Containern legalisieren! Sie erinnern sich gewiss, darüber haben wir hier im letzten Jahr, im Juni bereits diskutiert. Wir hatten u.a. den Antrag gestellt, endlich rechtliche Rahmenbedingungen für das Containern zu schaffen.

Bild: Foto: Michael August

Schülerinnen und Schüler im ÖPNV vor Infektionen schützen

Kai Vogel: Ob die 2. Coronawelle nun kommt oder ob wir schon mittendrin sind, darüber sind sich die Experten uneinig. Einig sind wir uns alle aber darüber, dass wir uns alle darum bemühen müssen, dass die Anzahl der Neuinfektionen so gering wie möglich gehalten wird.

Die Einheit bleibt unsere gemeinsame Aufgabe!

Ralf Stegner: „Im Herbst 1989 gelang, was noch wenige Monate zuvor undenkbar erschien. Unter hohem persönlichem Risiko erstritten viele tausend mutige Menschen auf den Straßen und Plätzen der DDR friedlich das Ende der SED-Herrschaft.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir haben Platz!

Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken. Denn genau das ist schon seit Jahren auf den griechischen Inseln Fakt. Die unwürdige Unterbringung und Versorgung der Kinder, Frauen und Männer ist seit 2015 bittere Realität. Nun könnte man denken noch elender, noch schlimmer kann es nicht kommen. Im Camp Moria ist es durch das Feuer zu einer menschlichen Katastrophe gekommen.

Systemwechsel für die Kinder- und Jugendmedizin

Bernd Heinemann: Unser Gesundheitssystem ist eines der erfolgreichsten weltweit, aber in einigen Bereichen – nicht zuletzt wegen unserer hohen Ansprüche – schon im Normalbetrieb auf Kante genäht. Der Kostendruck ist über die letzten Jahre ständig gestiegen.

Bild: Foto: Michael August

Wir haben Platz!

Serpil Midyatli: Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert. Ja, Sie haben richtig gehört: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Arbeitsplätze sichern. Land modernisieren. Wirtschaft stärken.

Das Land muss noch einmal einen großen Betrag Schulden aufnehmen, um mit ordentlich Wumms aus der Krise zu kommen. Die Regierung von CDU, Grüne und FDP braucht dafür unsere Zustimmung und die wird es nur geben, wenn wir damit gemeinsam Schleswig-Holstein fit für die Zukunft machen. Deswegen hat der SPD Landesvorstand am Montag unsere wichtigsten Verhandlungspunkte beschlossen.

Dr. Kai Dolgner: Ich begrüße den Änderungsantrag von Jamaika ausdrücklich, zeigt er doch, dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss mitnichten unnötig war.