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Meldungen

AfD: Entweder – oder!

Tobias von Pein: Der „Flügel“ um Björn Höcke ist aufgelöst, und der AfD-Vorstand hat mit knapper Mehrheit die Mitgliedschaft des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz wegen früherer Verbindungen zu einer Neonazi-Organisation aufgehoben.

Bild: Foto: Michael August

Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel!

Kai Dolgner: Es ist gut, dass das Land seinen Anteil an dem Bundespaket von Olaf Scholz zur Rettung der Kommunen übernimmt und positiv, dass das Land nicht auch noch 218 Millionen von den Kommunen auf einen Schlag zurückfordert, sondern das auf 10 Jahre streckt.

SPD-Fraktion wählt Marit Hansen

Stefan Weber: Die SPD-Fraktion hat einstimmig beschlossen, die Wiederwahl von Marit Hansen als Landesdatenschutzbeauftragte zu unterstützen. Frau Hansen hat sich in der Leitung der unabhängigen Datenschutzbehörde bewährt.

Eine Wiedervereinigung der besonderen Art

Birte Pauls: Es freut mich sehr, dass die Grenze ab kommenden Montag wieder offen ist. Zugleich hat sich in den letzten Wochen aber auch gezeigt, wie fragil das Erreichte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist und dass wir daran arbeiten müssen, die Kooperation beider Seiten weiter zu verfestigen.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Mit der Kindergrundsicherung gegen Kinderarmut

Heute ist der Internationale Kindertag. In dieses Jahr steht er ganz im Zeichen von Corona. Kinder leiden besonders unter den Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie können ihre Freundinnen und Freunde nicht treffen, nicht regulär in ihre Kindergärten oder Schulen gehen, dürfen nicht zu den Großeltern - alle direkten Beziehungen außerhalb der Kernfamilie sind gekappt. Und dann kommen in vielen Familien noch finanzielle Sorgen durch die Krise hinzu.

Bild: FelixMittermeier (Pixabay)

Unsere Landwirte stehen unter enormen Druck

Thomas Rother und Kirsten Eickhoff-Weber: Die Landwirte müssen mit immer höheren Erwartungen zurechtkommen: Sie sollen Lebensmittel zu möglichst günstigen Preisen produzieren, gleichzeitig sollen sie auch für Klimaschutz und Artenvielfalt sorgen. Ein „Weiter so“ kann es nicht geben, darüber sind sich mittlerweile alle einig.