Integration ist eine Querschnittsaufgabe!

Serpil Midyatli: Nun ist es endlich da: Das groß angekündigte Integrations- und Teilhabegesetz des Landes Schleswig-Holstein.

Jetzt weiterlesen

Wir Sozialdemokraten wollen, dass Kinder und Jugendliche auf Augenhöhe an demokratischen Prozessen beteiligt werden

Tobias von Pein: Demokratie ist nichts selbstverständliches, sondern muss jeden Tag neu erlebt, erkämpft, erstritten werden. Die große Mehrheit in diesem Land weiß das.

Jetzt weiterlesen

Ein reaktionärer Angriff auf Frauenrechte und Gleichstellung versteckt hinter dem Vorwand des Bürokratieabbaus

Beate Raudies: Liebe Frauen! Es geht wieder los! Rückwärtsgewandte Männer wollen uns sagen, was gut für uns ist. Schön, das ist nichts Neues, das kennen wir schon. Also kein Grund zur Aufregung? Doch! Denn die Männer, um die es heute geht, sind die Mitglieder der AfD-Fraktion im Landtag.

Jetzt weiterlesen

Schleswig-Holstein ist bundesweit ein Nachzügler im Bereich des muttersprachlichen Unterrichts

Martin Habersaat: Der Antrag der Koalitionsfraktionen ist bemerkenswert. Sie fordern ihre eigene Landesregierung auf, zur Abwechslung mal ihre Arbeit zu tun, aber sie fordern sie nicht einmal auf, dem Landtag oder dem Bildungsausschuss über die Ergebnisse ihrer aufopferungsvollen Tätigkeit zu berichten.

Jetzt weiterlesen

Weitere Aufklärung tut Not!

Thomas Rother: Die Erklärung der Staatsanwaltschaft Kiel zur Durchsuchung der Räume der Deutschen Polizeigewerkschaft haben wir zur Kenntnis genommen.

Jetzt weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch!

Ralf Stegner: „Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Aminata Touré zu ihrer heutigen Wahl zur neuen Landtagsvizepräsidentin und wünsche ihr viel Erfolg für die verantwortungsvolle Aufgabe.“

Jetzt weiterlesen

Arbeit und Beschäftigung sind für Menschen mit Behinderung ein wichtiger Lebensinhalt

Wolfgang Baasch: Viele Menschen mit Behinderung finden keinen Weg ins Berufsleben oder sind in ihrer Berufswahl stark eingeschränkt. Dies gilt insbesondere auch für psychisch Erkrankte

Jetzt weiterlesen

Es ist nie zu spät, einen Irrweg zu verlassen!

Ralf Stegner: Die stetig steigenden Mietpreise sind eines der größten sozialen Probleme unserer Zeit. Der Anstieg hat in vielen Regionen jeden Bezug zum realen Wert verloren. Mieterinnen und Mieter geraten in eine immer schwächere Situation. Es gibt die dringende Notwendigkeit und politische Verpflichtung, Wohnungen bezahlbar zu halten.

Jetzt weiterlesen

Besser spät als nie!

Özlem Ünsal: Wir begrüßen es, dass die Finanzministerin die vergünstigte Abgabe von Landesliegenschaften zu Wohnzwecken an Kommunen aufgreift.

Jetzt weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch, Uli Wachholtz

Ralf Stegner: Wir freuen uns auf weiterhin regelmäßige Gespräche und einen konstruktiv kritischen Austausch.

Jetzt weiterlesen

Wir wollen uns nicht daran gewöhnen, von Rechten bedroht zu werden!

Tobias von Pein: Wie sollen Menschen mit einem Eintrag auf einer sog. „Todesliste“ umgehen und gegebenenfalls Angst haben, wenn sie entweder nicht einmal davon wissen oder nicht richtig zu ihren Optionen beraten werden?

Jetzt weiterlesen

Klare Gesetze sind besser als Bypässe

Kai Dolgner: Erfreulich ist aus meiner Sicht, dass nach FDP und Grünen nun auch die CDU erklärt hat, dass sie grundsätzlich unser Ziel teilt, dass Zeugenaussagen aus nicht-öffentlichen Vernehmungen, in öffentlicher Sitzung vorgehalten werden können, wenn deren Inhalte selbst nicht schützenswert sind.

Jetzt weiterlesen

Nach der Arbeit kommt die Arbeit

Birte Pauls & Bernd Heinemann: Es macht uns stolz, dass wir dieses Haus der Superlative jetzt einweihen konnten. Es hat lange gedauert, aber die Arbeiten haben sich gelohnt und werden die Arbeitsabläufe vereinfachen.

Jetzt weiterlesen

Wie beim Wolf, so beim Wald!

Sandra Redmann: Anscheinend traut die CDU Minister Albrecht nicht zu, für Wald und Klima geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Jetzt weiterlesen

Engpässe in der Wohnraumversorgung vermeiden

Özlem Ünsal: Die heutige Anhörung der Volksinitiative zeigt einmal mehr den Handlungsdruck und die Bedeutung der Aufnahme in die Landesverfassung. Im Jahr 2006 ist mit der Föderalismusreform  die Verantwortung  für den Wohnungsbau vom Bund auf die Länder übertragen worden.

Jetzt weiterlesen

Starkes Signal aus dem Bund scheitert an Jamaika in SH!

Özlem Ünsal: Der Koalitionsausschluss des Bundes hat sich gestern auf eine Reihe von weiteren Maßnahmen geeinigt. Diese tragen maßgeblich dazu bei, dass Wohnen bezahlbar bleibt und setzen einen klaren Rahmen für Investitionen in unterschiedlichen Segmenten.

Jetzt weiterlesen

Verstärkter Bau von Wohnungen mit sozialer Bindung muss staatliche Antwort sein!

Özlem Ünsal: Die Lage am Wohnungsmarkt spitzt sich seit Jahren kontinuierlich zu. Der Wegfall der Sozialbindungen verstärkt die Situation um den bezahlbaren Wohnraum drastisch.

Jetzt weiterlesen

Willy Brandt bleibt Sozialdemokrat!

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“, war 1969 das Motto der Regierungserklärung des ersten SPD-Bundeskanzlers der bundesdeutschen Geschichte. 50 Jahre danach versucht sich die AfD dieses Motto zu eigen zu machen. Willy Brandt wäre empört!

Jetzt weiterlesen

Starke Frauen bewegen das Land

Diesen Sommer bin ich durch Schleswig-Holstein gereist, um mich mit Frauen zu treffen, die etwas im Land bewegen.

Jetzt weiterlesen

Vom Pfeifen im Walde…

Martin Habersaat: Bildungsministerin Prien lässt erkennen, dass die fetten Jahre auch in ihrem Zuständigkeitsbereich demnächst vorbei sind. Die Schülerzahlen beginnen allmählich wieder zu steigen, aber es stehen nicht genügend Lehrkräfte zur Verfügung.

Jetzt weiterlesen