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Bernd Heinemann

Hier gibts die Pressemitteilungen von Bernd.

Bild: DarkoStojanovic (Pixabay)

Jetzt ist Gesundheitsminister Garg am Zug

Bernd Heinemann: Die Gesundheitssituation von Ärzten und Patienten in Schleswig-Holstein macht zunehmend Sorgen. Nicht nur, dass die Patienten im echten Norden an der Spitze der Häufigkeit von ärztlichen Kontakten in Deutschland liegen, wie der Arztreport 2018 der BARMER ausweist.

Die Cannabis-Verbotspolitik ist gescheitert

Seit über 20 Jahren bemühen wir uns, die Auswirkungen der Illegalität von Cannabis in den Griff zu bekommen. Nicht nur die Gesundheitsexperten der Sozialdemokraten fordern seit vielen Jahren eine Neuausrichtung der Cannabis-Politik.

Bild: Modell Foto: Colourbox.de

Keine Diskriminierung von Schülern mit Förderbedarf durch die Hintertür!

Bei der Neufassung von § 5 der ZVO ist geregelt worden, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf grundsätzlich und unabhängig von der besuchten Schulart ein Berichtszeugnis (also kein Notenzeugnis) für die Fächer erhalten sollen, in denen sie gefördert werden. (Verordnungen werden nicht vom Landtag beraten und beschlossen.)

Bild: UKSH

Die große Baustelle UKSH trägt 2019 Früchte!

Die SPD-Landtagsfraktion hat 2014 in der SPD-geführten Küstenkoalition beschlossen, das UKSH vollständig zu modernisieren und neu aufzubauen. Heute kam es zu einer gemeinsamen Ortsbesichtigung des AKs-Gesundheit und Soziales der SPD-Fraktion mit dem Vorstand des UKSH.

Rettungsdienstgesetz: Ehrenamt kommt mit der neuen Regelung unter die Räder

Die Kreise können sich auf Grundlage des neuen Gesetzes nun entscheiden, ob sie selbst oder ein Anbieter den Rettungsdienst leisten. Der Vorschlag von SPD und SSW, dass Träger des Katastrophenschutzes wie DRK, Johanniter, ASB und Malteser bei einer Fremdvergabe der Kreise bevorzugt werden dürfen, wurde von den Regierungsfraktionen zurückgewiesen.

Bild: DarkoStojanovic (Pixabay)

Garg ist auf dem falschen Weg

Zum Vorhaben des Gesundheitsministers, die Ärzte-Budgets abzuschaffen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Heinemann: