Übersicht

Birgit Herdejürgen

Alle aktuellen PM´s von Birgit. Von uns, für Euch!

Bild: Michael August

Landtag passt Corona-bedingt seine Abläufe an

Birgit Herdejürgen: Wie so viele andere haben wir als Landtag in den vergangenen Monaten verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um in der für uns alle neuen Situation den Betrieb in Corona-Zeiten sicherzustellen.

Bild: Michael August

Die neue Regelung entspricht dem Gleichbehandlungsgebot

Birgit Herdejürgen: Was uns heute hier zur Abstimmung vorliegt, ist das Ergebnis umfangreicher Beratungen in der vom Landtag beauftragten Kommission und dem anschließenden Gießen des Vorschlages in Gesetzesform. Im Juni 2018 wurde die Kommission eingesetzt.

Bild: Felix Deutschmann

SPD-Landtagsfraktion wählt neuen Vorstand

Heimo Zwischenberger: Die SPD-Landtagsfraktion hat heute den Fraktionsvorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Stegner, wurde in seinem Amt bestätigt (14 Ja-Stimmen).

Bild: Michael August

Klare Regelungen für Abgeordnete

Am 22. März 2017 haben wir Änderungen des AbG beschlossen, die mehr Transparenz in Bezug auf Nebeneinkünfte von Abgeordneten hergestellt haben

Bild: Michael August

Gute Arbeit für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

TOP 6+7 Erste Lesung der Gesetzesentwürfe zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (Drs-Nr. 19/17, 19/18) Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html   Im Juni 2006 haben wir Änderungen des Abgeordnetengesetzes beschlossen, die…