Übersicht

Kai Dolgner

Hier gibts alle Pressemitteilungen von Dr. Dolgner.

Bild: Jan Konitzki

Weniger Demokratie wagen

Kai Dolgner: Demokratische Entscheidungen können nicht immer fehler- oder interessensfrei sein oder nur von völlig informierten oder gar besseren Menschen getroffen werden.

Bild: Jan Konitzki

Breitband ist Daseinsvorsorge

Kai Dolgner: Der Ausbau des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein ist, zwar nicht im internationalen Bereich - aber verglichen mit den anderen Bundesländern, eine echte Erfolgsgeschichte. Ich danke den Antragsstellern, dass man sie, im Gegensatz zur letzten Breitbanddebatte, nicht daran erinnern muss, dass die Breitbandstrategie 2013 zurzeit der Küstenkoalition beschlossen wurde.

Bild: Michael August

Digitalisierung – Taten statt Buzzwörter!

Kai Dolgner: Beim E-Government Gesetz geht es ja mehr darum, die Umsatzsteuerpflicht bei Dataport zu vermeiden, als um Digitalisierung an sich. Grundsätzlich wollen auch wir die Mittel natürlich für die Digitalisierung selbst einsetzen.

Bild: Thorsten Pfau

Der Landtag ist nicht der Erfüllungsgehilfe der Regierung

Dr. Kai Dolgner: Eigentlich hätte ich erwartet, dass die Innenministerin sich für die Umgehung unsrer verfassungsgemäßen Rechte entschuldigt. Dass sie allerdings versucht hat, ihr Handeln im Ausschuss über eine Webseite des Bundes zu rechtfertigen, hat uns entsetzt.

Bild: Michael August

Mit Schwarz-Grün zurück in die Vergangenheit

Dr. Kai Dolgner: Nach der Einschätzung von Mehr Demokratie e.V. würde das schwarzgrüne Vorhaben 80 bis 90 Prozent aller Bürgerbegehren verhindern und Schleswig-Holstein bei der aktiven Bürgerbeteiligung um 40 Jahre zurückwerfen.

Bild: Foto: Michael August

Unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen die europäische Friedensordnung

Dr. Kai Dolgner: Ich bin aufgewachsen in der Region Rendsburg mit ursprünglich vier Bundeswehreinrichtungen. Bundeswehrangehörige gehörten zum Stadtbild. Sie waren präsent in Vereinen, Verbänden und Parteien, so wie es für mich als Jugendlicher selbstverständlich war, ziviler Teilnehmer einer gemeinsamen Sport-AG in einer der örtlichen Kasernen zu sein, in der ich später den größten Anteil meiner Dienstzeit geleistet habe.

Bild: Foto: Philip Häniche

Viel Konkretes haben wir wohl auch nicht zu erwarten

Kai Dolgner: Es ist natürlich völlig richtig, dass die Ministerin auf die wachsenden Bedrohungen für unsere Demokratie, unsere kritische Infrastruktur und die Mandats- und Amtsträgerinnen hinweist. Interessanter ist allerdings, worüber sie schweigt.

Bild: Michael August

Ich empfehle die detaillierte Lektüre des Abschlussberichtes

Dr. Kai Dolgner: Es dürfte bemerkenswert in der Geschichte der Untersuchungsausschüsse sein, dass wir als größte Oppositionspartei auf ein Minderheitenvotum verzichtet und CDU, SPD, GRÜNE und SSW in allen Punkten eine gemeinsame Bewertung gefunden haben sind. Das mag ungewöhnlich sein und entspricht nicht den normalen Erwartungen an die Opposition bei einem PUA.

Bild: Foto: Philip Häniche

PUA: Die Verantwortlichen sollten die Empfehlungen ernst nehmen

Dr. Kai Dolgner: Trotz aller Widrigkeiten ist es dem Ausschuss gelungen, einen Abschlussbericht vorzulegen, in dem die meisten der dem Ausschuss vom Parlament in einem gemeinsamen Beschluss vorgelegten Fragen auch in einem gemeinsamen Bericht beantwortet werden konnten.

Bild: Foto: Philip Häniche

Die Schmutzkampagne der CDU ist heute gestartet

Kai Dolgner: Den Angriff auf das Privatleben und die persönlichen Entscheidungen unseres Spitzenkandidaten weisen wir auf das Schärfste zurück. Dass die CDU sich nicht scheut, dieses ins Parlament zu ziehen, nachdem der Versuch einer Social-Media-Kampagne bereits 10 Tagen vorher gescheitert ist, lässt sich nur mit der berechtigten Wahlnervosität bei der CDU erklären.

Bild: Michael August

Ein Gesetz alleine digitalisiert noch gar nichts

Dr. Kai Dolgner: Schon die Überschrift der Pressemitteilung von Herrn Albrecht beschreibt die Lage wohl unfreiwillig richtig. Im Gegensatz zur landläufigen Auffassung ist ein Quantensprung nämlich eine minimale Änderung des Energieniveaus.