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Kai Vogel

Hier gibts alle aktuellen PM´s von Kai Vogel.

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Dem Ehrgeiz bei den Zielen müssen nun die Taten folgen

Kai Vogel: Nun liegt der LNVP endlich im Entwurf vor. Vier Jahre hat es gedauert, bis sich die Landesregierung auf einen Entwurf des Landesnahverkehrsplans hat einigen können. Der neue LNVP wird damit nicht bereits Ende 2017, sondern frühestens zum Ende der Legislaturperiode gelten, was die Uneinigkeit der Koalition in Sachen Nahverkehr belegt.

Bild: Foto: Michael August

Jamaika muss den Nahverkehr auf der Schiene attraktiver machen

Kai Vogel: Aus der eigenen Regierungszeit weiß ich noch, wie schön es ist, wenn man mit dem eigenen Antrag das Leben für die Menschen wirklich verbessern kann. Und heute diskutieren wir darüber, wie die Schienenverbindungen für viele Menschen deutlich besser gemacht werden kann.

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Uninformierte Informatiker

Kai Vogel: Die Koalition verspricht die Einführung eines Schulfaches Informatik – so weit, so gut. Ein paar Dinge müsste man sich dann aber schon überlegt haben: Was kostet das? Wie viele Lehrerstellen braucht man? Woher nimmt man die fachlich qualifizierten Lehrkräfte?

Bild: Foto: Michael August

Gewalt an Schulen in all ihren Formen bekämpfen

Kai Vogel: Wir haben im Bildungsausschuss eine Anhörung zum Antrag der Koalitionsfraktionen durchgeführt, die für einen Sachantrag ungewöhnlich ausführlich gehalten wurde. Das war eine richtige Entscheidung, obwohl es über das Grundanliegen des Antrages nicht wirklich zwei Meinungen geben konnte.

Bild: Foto: Michael August

Jamaikas FFBQ-Antrag: Viel Text, wenig Inhalt

Kai Vogel: Über die Frage, ob der 3. November 2020, an dem das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gefällt wurde, ein guter oder ein schlechter Tag war, gibt es unterschiedliche Auffassungen. Für mich und einen großen Teil meiner Fraktion war dies ein guter Tag, weil endlich Klarheit eintrat, dass für die FFBQ nun endlich Baurecht besteht und das Projekt auch auf schleswig-holsteinischer Seite begonnen werden kann.

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Die Grünen müssen Farbe bekennen

Kai Vogel: Auch wenn zukünftig Autos überwiegend elektrisch oder mit Wasserstoff betrieben werden, gehen alle Prognosen von einer Steigerung der Fahrzeugdichte und damit mehr Stau in den kommenden Jahren aus. Falls die Grünen nun jegliche Straßenprojekte aussetzen wollen, stellen sie die individuelle Mobilität, also mit dem eigenen Fahrzeug nicht nur schnell sondern auch sicher ans Ziel zu kommen, in Frage.

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Der Automobilindustrie ist bewusst, dass das Thema Klimaschutz und Luftreinhaltung nicht mehr wegzudiskutieren ist

Kai Vogel: Ich fahre gerne Bahn, ich fahre gerne Fahrrad, ich fahre aber auch gerne Auto, wie auch Millionen andere Personen. Doch damit die Möglichkeit der Auswahl auch bestehen bleiben kann, ist sicher, dass sich die Automobiltechnologie immer weiter und zum Erreichen der gesetzten Ziele technologieoffen entwickeln muss.

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Wieviel Porzellan will die Bildungsministerin noch zerschlagen?

Kai Vogel: Ich dachte immer, es sei zwischen den demokratischen Parteien unstrittig, dass der Posten eines/einer Schulleiter*in in einem Verfahren mit größtmöglicher Mitbestimmung des Schulträgers, also der Gemeinde, besetzt werden sollte und nicht durch eine einsame Entscheidung des Bildungsministeriums. So ist es jedenfalls im Schulgesetz vorgesehen.

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Scheuer fährt die Infrastrukturprojekte an die Wand

Kai Vogel: Wir haben als SPD auch etwas gebraucht, um von der Umstrukturierung in Sachen Autobahn in Deutschland überzeugt zu sein. Wenn die Autobahn GmbH endlich richtig arbeiten kann, dann wird sie vermutlich auch erfolgreich sein.