Übersicht

Marc Timmer

Hier gibt’s die PMs von Marc.

Bild: Thorsten Pfau

SPD-Fraktion geht Problemen bei Stellenbesetzungen im Ausschuss nach

Marc Timmer: Nach dem vor Gericht gescheiterten Versuch der Landesregierung, die Stelle der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft des Landes Schleswig-Holstein mit der Wunschkandidatin des Ministerpräsidenten zu besetzen, gibt es offenbar neue Querelen in der Personalabteilung des Justizministeriums, die möglicherweise auch ein juristisches Nachspiel haben könnten.

Bild: Jan Konitzki

Frieden, Klima und Wirtschaft

Marc Timmer: Im Kern geht es sowohl bei der Ostseeparlamentarierkonferenz wie auch beim Parlamentsforum Südliche Ostsee um 3 wesentliche Herausforderungen

Bild: Thorsten Pfau

Justizvollzugsschule: SPD macht sich Bild vor Ort

Marc Timmer: Aufgrund der schon länger vorliegenden Beschwerden über die Justizvollzugsschule in Boostedt machen wir uns selbst einen Eindruck vor Ort. Anlässlich der heutigen Berichterstattung hat unser Besuch eine besondere Aktualität.

Bild: Thorsten Pfau

Günther hat den falschen Mann für das falsche Ressort ausgewählt

Marc Timmer: Unabhängig von den Erläuterungen des Staatssekretärs zeigen die Äußerungen auf seiner Homepage über den Strafvollzug und die Urteilsfindung in Schleswig-Holstein, dass er offenbar Probleme hat, sowohl die richterliche Unabhängigkeit als auch die Realität der ihm unterstehenden Justizvollzugsanstalten anzuerkennen – die man nun wirklich nicht mit einem Urlaubshotel verwechseln kann.

Bild: Felix Deutschmann

Jede Kilowattstunde zählt – ja, aber beim Ausbau der erneuerbaren Energien!

Marc Timmer: Als ich die Überschrift des FDP Antrags las, habe ich mich zunächst gefreut. Jede Kilowatt Stunde zählt. Ich dachte: Jede Kilowattstunde aus erneuerbaren Energien, jede Kilowattstunde, die eingespart wird, zählt in dieser Situation, um mittelfristig Preisstabilität zu erreichen. Dann habe ich leider weitergelesen: Die FDP will mal wieder zurück zur Atomenergie. Olle Kamellen! In dem FDP Antrag wird die uneingeschränkte weitere Nutzung der Kernenergie gefordert: Der Ausstieg aus dem Ausstieg also.

Bild: Felix Deutschmann

SPD-Fraktion hat weitere Fragen zu Vorwürfen gegen den Justizstaatssekretär

Marc Timmer: Die offensichtliche Verherrlichung von ritualisierter Gewaltanwendung bei Mensuren, die Herr Dr. Carstens selbst in der Presse vorträgt, ist für uns ein weiter Grund, seine persönliche Eignung für das Amt eines Justizstaatssekretärs zu hinterfragen, der die fachliche Verantwortung für die Behandlung von inhaftierten Menschen trägt.