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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Michael August

Solidarität bleibt das Gebot der Stunde!

Ralf Stegner: Als wir im letzten Monat hier zusammengekommen sind, war die Lage überaus ernst. Es musste darum gehen, das exponentielle Wachstum der Corona-Infektionen und damit die drohende Überlastung unseres Gesundheitswesens schnellstmöglich zu stoppen.

Bild: Michael August

Chance für ein gutes Landeskrankenhausgesetz vertan

Bernd Heinemann: Mit ihrer ablehnenden Haltung zu stärkeren Rechten für Patientinnen und Patienten mit besonderem Betreuungsbedarf sowie zu Kinderschutz- und Inklusionskonzepten, zur Einführung von Demenzbeauftragten im Krankenhaus, zu einer qualifizierten Sozialberatung und einem gut geregeltes Entlassmanagement hat die Jamaika-Koalition im Sozialausschuss die Chance vertan, ein umfassendes Landeskrankenhausgesetz auf den Weg zu bringen.

Bild: Michael August

Beschwerden ernst nehmen

Tobias von Pein: Ich danke Samiah El Samadoni für ihre wichtige Arbeit und ihren konsequenten Einsatz für die Rechte der Kinder und Jugendlichen.

Gemeinsam durch die Krise

Ralf Stegner und Uwe Polkaehn: Heute trafen sich der Fraktionsvorstand der SPD mit den schleswig-holsteinischen Vertretern des DGB Nord und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Im Zentrum des Austausches standen die wirtschaftlic hen aber insbesondere auch sozialen Folgen der Corona-Pandemie. Dabei herrschte große Einigkeit darüber, dass die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt der Krisenbewältigung stehen müssen.

Bild: Michael August

Das Ziel der Islamisten ist Spaltung

Ralf Stegner: Der islamistische Terrorismus war nie verschwunden. Daran haben uns die Anschläge der letzten Wochen in Wien, Nizza, Paris und Dresden unerbittlich erinnert.

Bild: Michael August

Eher Seifenoper oder Schmierenkomödie?

Serpil Midyatli: Wissen Sie, ich überlege aktuell, ob mich die Debatte um bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie eher an eine Seifenoper oder an eine Schmierenkomödie erinnert

Sondersitzung des Landtags beantragt

Die schleswig-holsteinischen Landtagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Abgeordneten des SSW haben heute (19.11.2020) eine Sondersitzung des Landtages zu den Ergebnissen der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten für Freitag in der nächsten Woche beantragt.