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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Transparenz ist in der Krise entscheidend!

Ralf Stegner: Seit mehr als zehn Monaten gehören die Corona-bedingten Einschränkungen zu unserem Alltag. An niemandem gehen sie spurlos vorbei. Für viele sind sie eine große Belastung. Und für manchen sind sie kaum noch zu ertragen.

76 Jahre später – Auschwitz geht auch uns an!

Stegner und von Pein: Vor 76 Jahren, am 27. Januar 1945, nahmen sowjetische Truppen das Lager Auschwitz ein, in dem Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Roma, Schwule, Menschen mit Behinderungen, politisch Andersdenkende und andere - Unvorstellbares erlitten haben und ermordet wurden.

Ehre, wem Ehre gebührt – Frenssen gebührt sie nicht!

Tobias von Pein: Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Ulrich Hase, hat hundertprozentig Recht, wenn er feststellt, dass heute keine Straße und keine Einrichtung mehr nach Leuten wie dem völkischen Schriftsteller Gustav Frenssen benannt werden darf.

Bild: Hans (Pixabay)

Wieviel Porzellan will die Bildungsministerin noch zerschlagen?

Kai Vogel: Ich dachte immer, es sei zwischen den demokratischen Parteien unstrittig, dass der Posten eines/einer Schulleiter*in in einem Verfahren mit größtmöglicher Mitbestimmung des Schulträgers, also der Gemeinde, besetzt werden sollte und nicht durch eine einsame Entscheidung des Bildungsministeriums. So ist es jedenfalls im Schulgesetz vorgesehen.

Bild: Foto: Michael August

SHIBB gestartet, aber vom falschen Startblock!

Kirsten Eickhoff-Weber: Die Pressekonferenz von Bildungsstaatsekretärin Dr. Stenke und Wirtschaftsminister Dr. Buchholz ließ klar erkennen, dass die Entscheidung bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen 2017, die Zuständigkeit für die berufliche Bildung vom Bildungs- auf das Wirtschaftsministerium zu übertragen, ausschließlich koalitionsarithmetische Gründe hatte.