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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Foto: Michael August

Das Bildungsministerium müsste Zoom freigeben

Martin Habersaat: Es ist gut, dass der Bildungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags sich frühzeitig darauf verständigt hat, jede seiner Sitzungen mit einem Bericht der Bildungsministerin zur aktuellen Corona-Lage an den Schulen, den Hochschulen und im Kulturbereich zu begonnen.

Bild: whitesession (Pixabay)

Die Kritik hatte Erfolg

Birte Pauls: Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch und ohne Stress für einen Impftermin registrieren lassen können.

Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

Thomas Rother: So zeigt der in das parlamentarische Verfahren eingebrachte Gesetzentwurf der Landesregierung zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH) weiterhin einige Schwächen, auf die auch schon die an dem Gesetzgebungsverfahren beteiligten Fachverbänden und Interessenvertretungen gegenüber der Landesregierung ausdrücklich hingewiesen haben.

Bild: Alexandra_Koch (Pixabay)

Das Chaos kommt von oben

Martin Habersaat: Lern- und Vorbereitungsangebote in den Schulen in Präsenz“ kündigte die Bildungsministerin am Mittwoch bei einer Pressekonferenz und am Donnerstag im Landtag an für die Abschlussklassen an. Was sie dann an den Schulen anordnete, ist für diese Jahrgänge ab Montag Unterricht nach Stundenplan, gegebenenfalls in größeren Räumen.

Bild: Foto: Michael August

Größtmögliche Verlässlichkeit

Martin Habersaat: Wir brauchen Klarheit für die Schulen und ein höchstmögliches Maß an Planbarkeit und Verlässlichkeit. Deshalb haben wir diesen Bericht beantragt, den es andernfalls wohl nicht gegeben hätte. Immerhin: Ein bisschen Klarheit hat er gebracht, wie sich ja auch auf der gestrigen Pressekonferenz schon andeutete.

Gemeinsam gewinnen wir den Wettlauf gegen das Virus!

Ralf Stegner: Wir alle haben für 2021 die große Hoffnung, langsam zu einer gewissen „Normalität“ unseres persönlichen und gesellschaftlichen Lebens zurückzukehren – wie auch immer diese neue Normalität nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie aussehen wird. Aber die ersten Tage des neuen Jahres führen uns in aller Deutlichkeit vor Augen, dass es eine solche Verbesserung der Lage nicht von jetzt auf gleich geben wird.

Wachsam bleiben

Tobias von Pein: Die Studie zeigt, dass die Anzahl an antisemitischen Vorfällen im Jahr 2020 fast so hoch war wie im Jahr 2019.