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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Streichung der Mittel für Einbruchsschutz ist der falsche Weg

Thomas Rother: Es freut uns als SPD sehr, dass sich die Menschen in unserem Land sicherer fühlen. Vor dem Hintergrund der Ergebnisse der aktuellen Dunkelfeldstudie ist es jedoch nicht nachvollziehbar, wieso Jamaika die Zuschüsse zum Einbruchschutz für Eigentümer und Mieter von Wohnraum streicht.

Bild: kschneider2991 (Pixabay)

Jamaika macht es sich zu einfach!

Beate Raudies: Nur der Hinweis, dass ab 2023 eine Haushaltskonsolidierung ins Haus steht, ist eindeutig zu wenig. Statt auf Zeit zu spielen und auf die nächste Wahl zu warten, muss auch Schwarz-Grün-Gelb Farbe bekennen und benennen, wo die Regierung denn sparen will und wo nicht.

„Neue“ Oberstufe: verpasste Chancen

Martin Habersaat: Es hätte ein großer Wurf werden können. Aber die Jamaika-Koalition hat die Chancen, die mit der Reform der Oberstufe, die wegen der zwangsweisen Rückkehr zu G9 an allen Gymnasien nötig wurde, vertan.

Bild: Foto: Michael August

FAG: Fortsetzung folgt…

Kai Dolgner: Heute wollen Sie im Schnelldurchlauf die Reform des FAG beschließen, und halt nicht den breiten Raum zur Diskussion bieten, den wir als Küstenkoalition geboten haben.

Bild: Michael August

SPD stimmt Nachtragshaushalt zu – und setzt eigene Schwerpunkte

Beate Raudies: Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Mich treibt im Augenblick vieles um: Die Angst um die Gesundheit meiner Familie und meiner Freunde; die Sorgen der Gewerbetreibenden und Selbständigen, aber auch der Arbeitnehmer*innen, ihre Existenzangst und die Furcht vor einer Rezession...

Bild: Michael August

Es darf nicht sein, dass mit Betrug Kasse gemacht wird!

Beate Raudies: Ist es Ihnen vielleicht auch schon mal so gegangen? Bei einem Restaurantbesuch finden Sie ein qualitativ hochwertig bestücktes Büffet vor. Im Lokal sehen Sie viele leere Tische und viel Personal. Ihre Rechnung ist trotzdem unangemessen niedrig.

Bild: Foto: Michael August

Für Selbstbestimmung und Menschenwürde auch in der letzten Lebensphase

Birte Pauls: Ich bedanke mich im Namen der SPD Fraktion für den vorgelegten Bericht. Nicht alleine sein, sich geborgen und sicher fühlen, respektvoll angenommen in Stärke und Schwäche, in Angst und Zuversicht unter Berücksichtigung ihrer individuellen Wünsche, Persönlichkeit, Herkunft und Weltanschauung und ohne Schmerzen.

Sonntagsreden und große Worte allein bringen den Sport nicht voran

Kathrin Bockey: Stellen Sie sich vor, die Landes-Sport-Entwicklungsplanung, „ihr Meilenstein in der Sportgeschichte“ wäre ein schöner, bunter Heißluftballon. Im Korb sitzen die Akteure, die ihn in den Arbeitsgruppen mit Leben gefüllt haben. Finden Sie nicht, dass es jetzt an der Zeit wäre, den Heißluftballon zum Fliegen zu bringen?

Bild: Foto: Michael August

Nach dem Virus ist vor dem Virus

Martin Habersaat: Wir alle hatten gehofft, dass unsere Schulen nach dem Corona-Frühjahr wieder dauerhaft in den Normalbetrieb zurückkehren können.