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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Der Blick von außen tut der Polizei gut

Kathrin Bockey: Es liegt in der Natur der Sache, dass dabei auch mal etwas „schief“ geht oder „schräg“ ankommt. Wichtig sind eine gute Fehlerkultur und nachbereinigende, wertschätzende Abschlussgespräche mit den betroffenen Bürger:innen zusammen mit den eingesetzten Beamt:innen.

Bild: harishs (Pixabay)

Berufliche Bildung jetzt stärken

Kirsten Eickhoff-Weber: Wer jetzt eine Berufsausbildung macht, ist von den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie gleich doppelt getroffen: die beruflichen Schulen waren geschlossen, und viele Ausbildungsbetriebe mussten ihren Betrieb einschränken oder einstellen, Ausbildungsverträge wurden durch die Betriebe aufgekündigt.

RESPEKT IST DIE ANTWORT

Kathrin Bockey: "Respekt ist die Antwort. Grundgesetz. Unsere Verantwortung." Diese Kampagne der Jungen Gruppe der GdP setzt ein Zeichen für mehr Respekt im Umgang auf allen gesellschaftlichen Ebenen.

Bild: Michael August

Das Schuljahr 2020/21 und Corona

Martin Habersaat: Die Sommerferien sind für die Bildungsministerien keine Urlaubszeit, sondern ein Geschenk. Die Vorbereitungen müssen sitzen.

Bild: Michael August

Günther muss sein Versprechen einlösen!

Beate Raudies: Der Gesetzentwurf zum Thema Badesicherheit bringt mehr Rechtssicherheit für die Kommunen und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – das ist die gute Nachricht. Das haben in der Anhörung sowohl das Innenministerium als auch die Kommunen bekräftigt.

Es ist wichtig, den Rundfunkbegriff neu zu definieren

Stefan Weber: Der neue Medienstaatsvertrag soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ersetzen. Der Medienstaatsvertrag gilt nicht mehr nur für Radio- und Fernsehsender und bestimmte Online-Angebote, sondern erfasst auch Internet-Suchmaschinen, Streaming-Anbieter, Social-Media-, Video-Sharingplattformen, Sprachassistenten und App-Stores.