Übersicht

Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Foto: Michael August

Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel!

Kai Dolgner: Es ist gut, dass das Land seinen Anteil an dem Bundespaket von Olaf Scholz zur Rettung der Kommunen übernimmt und positiv, dass das Land nicht auch noch 218 Millionen von den Kommunen auf einen Schlag zurückfordert, sondern das auf 10 Jahre streckt.

SPD-Fraktion wählt Marit Hansen

Stefan Weber: Die SPD-Fraktion hat einstimmig beschlossen, die Wiederwahl von Marit Hansen als Landesdatenschutzbeauftragte zu unterstützen. Frau Hansen hat sich in der Leitung der unabhängigen Datenschutzbehörde bewährt.

Eine Wiedervereinigung der besonderen Art

Birte Pauls: Es freut mich sehr, dass die Grenze ab kommenden Montag wieder offen ist. Zugleich hat sich in den letzten Wochen aber auch gezeigt, wie fragil das Erreichte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist und dass wir daran arbeiten müssen, die Kooperation beider Seiten weiter zu verfestigen.

Bild: FelixMittermeier (Pixabay)

Unsere Landwirte stehen unter enormen Druck

Thomas Rother und Kirsten Eickhoff-Weber: Die Landwirte müssen mit immer höheren Erwartungen zurechtkommen: Sie sollen Lebensmittel zu möglichst günstigen Preisen produzieren, gleichzeitig sollen sie auch für Klimaschutz und Artenvielfalt sorgen. Ein „Weiter so“ kann es nicht geben, darüber sind sich mittlerweile alle einig.

Ein guter Wahlvorschlag!

Stefan Weber: Marit Hansen hat ihre Aufgaben als Landesdatenschutzbeauftragte in den letzten 5 Jahren hervorragend erledigt. Darum freuen wir uns über den Wahlvorschlag der FDP.

Bild: jensino (Pixabay)

Wir haben das Geld für Stornos von Klassenfahrten bereitgestellt, jetzt muss es bei den Eltern ankommen

Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Viele Schulen und Klassen hatten in diesem Jahr Schulausflüge und Klassenreisen geplant und die Busse frühzeitig gebucht. Dann kam Corona, und die Reisen fielen ins Wasser. Die Busunternehmen, für die solche Klassenfahrten ein wichtiger Teil ihrer Einnahmen sind, haben frühzeitig erklärt, dass sie nicht aus Kulanz auf Stornokosten verzichten würden, weil das ihre wirtschaftliche Existenz bedrohen würde.