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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Mit Jamaika bleibt Schleswig-Holstein das „Land der Funklöcher“

Heiner Dunckel: Deutschland ist im internationalen Vergleich weit abgeschlagen. Die Einführung von „flächendeckendem 5G“ mag deshalb für einige Einwohner außerhalb der Ballungszentren wie blanker Hohn klingen, wenn sie in ihrem Alltag lediglich mit Edge- Geschwindigkeit, also noch nicht einmal mit 3G, unterwegs sind.

Bild: Foto: Michael August

Die SPD lehnt das Konzept des „Original Play“ ab

Serpil Midyatli: Für uns Sozialdemokraten steht der Kinderschutz an erster Stelle. Daher haben wir 2008 mit unserem damaligen Koalitionspartner das Kinderschutzgesetz für Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht.

Bild: Foto: Michael August

Die AfD will die EU in ihre Einzelteile zerlegen – NICHT MIT UNS!

Regina Poersch: Der Gesetzentwurf der AfD kommt als Wolf im Schafspelz daher unter der harmlosen, fast sympathischen Überschrift „Zusammenarbeit in Europa“. Sie tun ja gerade so, als läge Ihnen Europa am Herzen. In Wahrheit wollen Sie die Europäische Union in ihre Einzelteile zerlegen.

Der „Minority Safepack“ ist ein großer Erfolg!

Wolfgang Baasch: Im Juli 2017 haben wir im Landtag einen interfraktionellen Antrag "Weitere Unterstützung für Minority SafePack Initiative" diskutiert und mit allen Fraktionen beschlossen. Wir haben als Landtag diese Initiative der FUEN, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt.

Bild: Foto: Michael August

Mehr Schüler + zusätzliche Aufgaben = mehr Lehrkräfte, liebe Landesregierung!

Kai Vogel: Vor einem Jahr haben wir auf unsere Kleine Anfrage die Auskunft des Bildungsministeriums erhalten, dass 22 Schulleiterstellen und 34 stellvertretende Schulleiterstellen bereits seit mehr als drei Monaten vakant waren. Der Mangel war an den Grundschulen am größten, an denen 14 Stellen für Schulleiter oder Schulleiterinnen unbesetzt waren.

Die herkömmliche Wirtschaftstheorie stößt an ihre Grenzen

Heiner Dunckel: Die Regierungsparteien hatten in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, an einer der Universitäten in Schleswig-Holstein eine Professur für Plurale Ökonomik zu schaffen. Nachdem es im Mai 2019 noch Unklarheiten innerhalb der Koalition zu geben schien, habe ich zu diesem Thema eine Kleine Anfrage gestellt.

Es bleibt noch viel zu tun

Bernd Heinemann: Um es klar vorwegzusagen. Das Thema Kinder- und Jugendmedizin ist und bleibt ein wichtiges Thema. Daher hatten wir die in der Presse geschilderten Problematiken auch für den Sozialausschuss angemeldet und im November gemeinsam diskutiert.

Bild: Foto: Michael August

Politische Bildung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Martin Habersaat: Der Rückblick der Ministerin fiel erwartet positiv aus. Und es gab ja auch viel Schönes. Mein persönliches Highlight waren die DialogP-Veranstaltungen und damit verbunden meine Hoffnung, dass die genutzten Methoden sich herumsprechen und wir beispielsweise zur nächsten Landtagswahl nicht wieder in Aulen auf Podien gesetzt werden, um vor den Augen von 200 teilnahmslosen jungen Menschen miteinander zu streiten.