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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Foto: Michael August

Auf dem ehemaligen Todesstreifen blüht heute das Leben

Sandra Redmann: 1989 war das Geburtsjahr des Grünen Bandes. Heute gibt es an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze 1393 Kilometer wunderschöne Natur, Artenreichtum und Erinnerung an unsere gemeinsame Geschichte. Auf dem ehemaligen Todesstreifen blüht heute das Leben. Das ist so beeindruckend.

Bild: Foto: Michael August

Versprechen halten – Sonderzahlungen wieder einführen!

Beate Raudies: In Schleswig-Holstein leben die glücklichsten Menschen. Das steht jedenfalls im Glücksatlas der Deutschen Post, der gerade veröffentlicht wurde. Zum Spitzenwert in der Zufriedenheit, so heißt es in der Begründung der Studienautoren, trügen die anhaltend gute Beschäftigungslage und die positive Entwicklung der Haushaltseinkommen bei.

Arbeit ist ein Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe

Wolfgang Baasch: Die Feststellung, dass Arbeit ein wesentlicher Schlüssel für die gesellschaftliche und soziale Teilhabe ist, ist nach wie vor richtig und sie gilt auch für geflüchtete Menschen. Geflüchtete, die nach Deutschland zugewandert sind, müssen eine Chance erhalten, sich in Deutschland ein neues Leben aufzubauen.

Jamaika liefert nicht!

Kathrin Wagner-Bockey: Anfang August 2018 nahm das Schicksal seinen Lauf: Ein euphorisierter Ministerpräsident Daniel Günther im Sporttrikot setzte sich mit breitem Lachen an die Sitze der eSports-Bewegung in Wacken!

Bedenken bleiben bestehen

Sandra Redmann: Wir stimmen dem Gesetzentwurf zum Neuerlass des Wassergesetzes und zur Änderung anderer wasserrechtlicher Vorschriften in der vorliegenden Beschlussempfehlung (Drs. 19/1763) trotz einiger Bedenken unsererseits zu.

Bild: Foto: Michael August

Ein Schritt in die richtige Richtung!

Ralf Stegner: Es ist eine gute Nachricht für Schleswig-Holstein, dass wir gemeinsam mit Regierung, regierungstragenden Fraktionen, demokratischer Opposition und Vorstand einen Zukunftspakt für unser Universitätsklinikum unterzeichnet haben.

Bild: DarkoStojanovic (Pixabay)

Schulterschluss beim UKSH

Ralf Stegner: Das UKSH ist als einziger Maximalversorger und größter Arbeitgeber unverzichtbar für Schleswig-Holstein. Die SPD steht immer zu ihrer Verantwortung für Patientinnen und Patienten und die Beschäftigten unseres Universitätsklinikums.

Für Eutiner Festspiele ist auch ihr Schirmherr verantwortlich

Martin Habersaat&Regina Poersch: Unter den kulturellen Leuchttürmen in Schleswig-Holstein sind die Eutiner Festspiele einer der bekanntesten und zugleich einer mit besonderen Problemen. Erst 2011 konnte eine Insolvenz und damit ein Ende der Festspiele gerade noch abgewendet werden.

Bild: AJEL (Pixabay)

Schwarzer Freitag für die Justiz

Ralf Stegner: Nach der Änderung der Fraktionsstärken im Landtag waren sich alle demokratischen Parteien einig, dass das Landesrichtergesetz geändert werden muss, damit die Geschlechterparität im Richterwahlausschuss gewahrt bleibt.

Bild: reportyorym (Pixabay)

Viele offene Fragen bleiben

Kathrin Wagner-Bockey: Der Gesetzentwurf der Koalition ist unvollständig. Wichtige Punkten der derzeitigen sicherheitspolitischen Diskussion werden in dem Gesetzentwurf ausgeblendet.

Halbzeitbilanz: Rumschnacken statt anpacken und im Zweifel wegducken

Ralf Stegner: Das wahre Markenzeichen der Koalitionäre ist die Uneinigkeit. Die Anzahl der Dissenspunkte sprengt mittlerweile jeden Rahmen. Von einer solchen erwarten die Menschen aber zu Recht ernsthafte Arbeit. Wer sich die Mühe macht, nachzuprüfen, was Günther noch im Wahlkampf alles versprochen hat, muss heute bilanzieren: Das war rumschnacken statt anpacken und im Zweifel wegducken!

Bild: Mark Fricke

Mehr Transparenz und Rechtssicherheit für Mieter!

Özlem Ünsal: Unser Ziel der Förderung ist es, die Transparenz über die örtliche Vergleichsmiete zu erhöhen und somit in den angespannten Wohnungsmärkten des Landes die Konflikte zwischen Mietern und Vermietern über die zulässige Miethöhe zu verringern.