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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Wir wollen keine Upload-Filter im Internet!

Stefan Weber: Das deutsche Urheberrechtsgesetz bestimmt in Deutschland die Verwendung geistigen Eigentums in Bezug auf ideelle sowie materielle Aspekte. Das Urheberrecht sieht sich immer wieder konfrontiert mit Veränderungen in der Medienwelt.

Bild: Mark Fricke

Bezahlbarer Wohnraum: Jamaika muss den Worten endlich auch Taten folgen lassen

Özlem Ünsal: Heute steht nun die erste Lesung des Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung auf unserer Tagesordnung. Die Bemühungen des Gesetzgebers zur Erleichterung des Bauens zur Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum sind richtig und konsequent, insbesondere wenn wir alle Bausteine und notwendigen Hebel im Rahmen einer Gesamtstrategie zügig in Gang setzen.

Bild: Foto: Michael August

Tempolimit auf Autobahnen

Ralf Stegner: Es gibt kein anderes Industrieland, das auf seinen Autobahnen den ungebremsten Geschwindigkeitsrausch toleriert. Stattdessen ist Deutschland in einer Linie mit Afghanistan, Bhutan, Burundi, Haiti, Mauretanien, Myanmar, Nepal, Nordkorea, Somalia und Vanuatu. Selbst die USA, die ansonsten die persönliche Freiheit über alles stellen, haben ein Tempolimit.

Pflegekräfte sind eine tragende Säule des Gesundheitswesens

Birte Pauls: Unermüdlich setzen sich Pflegekräfte täglich aufs Neue für hilfsbedürftige oder kranke Menschen ein. Beschäftigte in der Pflegebranche leisten mit ihrer Arbeit einen hohen und unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft. Dafür gebührt ihnen unser herzlicher Dank!

Bild: hpgruesen (Pixabay)

Die Ankündigungen werden immer dünner

Kai Vogel: Dass das derzeit nur von sehr wenigen Pendlern nachgefragte bereits bestehende Jobticket verbessert werden soll, ergibt Sinn. Seit Jahren nutzen viele Personen das attraktive Angebot des HVV, während das Angebot aus Schleswig-Holstein kaum nachgefragt wird.

Bild: ulleo (Pixabay)

Es ist Zeit, den Worten endlich Taten folgen zu lassen!

Özlem Ünsal: Die Zahl der Menschen ohne Wohnung hat in Deutschland in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Mittlerweile gibt es aktuellen Umfragen zufolge bundesweit über 1 Million Betroffene. Auch in Schleswig-Holstein sind Tausende Menschen davon betroffen oder bedroht. Die Zahlen sind erschreckend.

Bild: DarkoStojanovic (Pixabay)

Jetzt ist Gesundheitsminister Garg am Zug

Bernd Heinemann: Die Gesundheitssituation von Ärzten und Patienten in Schleswig-Holstein macht zunehmend Sorgen. Nicht nur, dass die Patienten im echten Norden an der Spitze der Häufigkeit von ärztlichen Kontakten in Deutschland liegen, wie der Arztreport 2018 der BARMER ausweist.