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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Philip Häniche

Zum Schulstart nach den Ferien

Martin Habersaat: Es ist richtig, den Start der Schulen am nächsten Montag mit einem strengeren Testregime zu verknüpfen. Tests dreimal in der Woche für alle machen andere Länder seit längerem vor, Tests auch für Geimpfte und Genesene hatte die SPD bereits im Dezember gefordert.

Bild: Philip Häniche

Wichtige Beschlüsse konsequent in den Ländern umsetzen

Serpil Midyatli: Wir müssen vorsichtig sein. Mit Blick auf die sich ausbreitende Omikron-Variante sind die Kontaktbeschränkungen leider notwendig. Wir müssen uns insbesondere auch einschränken, um die Bereiche der kritischen Infrastruktur zu schützen - das gilt zum Beispiel für Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr oder Behörden.

Bild: colemay (Pixabay)

Mobile, multilinguale Impfteams statt Shopping-Spreader-Events!

Serpil Midyatli: Viele Ideen, die sich zunächst gut anhören, stellen sich bei näherem Hinsehen dann doch als wenig durchdacht heraus. In einem Zeitraum, in dem uns die Omikron-Welle vermutlich mit voller Wucht treffen wird, große Shopping-Events zu fordern, die jahreszeitlich bedingt sicherlich in Innenräumen stattfinden werden, dürfte eher noch zur Verbreitung beitragen, als dass die zusätzlichen Impfungen das aufwiegen könnten.

Bild: Michael August

Ein guter Wildwegeplan ist für Mensch und Tier gleichermaßen wichtig

Stefan Weber: Jetzt in der dunklen und kälteren Jahreszeit ist der Wildwechsel eine große Gefahr. Kommen noch schlechte Sichtverhältnisse durch Nebel oder Regen und hohe Geschwindigkeit hinzu, ist ein Zusammenprall von kreuzendem Wildtier und dem Kraftfahrzeug, oft kaum noch zu vermeiden.

Eine starke Zukunft braucht starke und mündige Kinder und Jugendliche

Wolfgang Baasch: Wir haben in den letzten Jahren sehr viel über die stationäre Jugendhilfe gesprochen. Es hat sich viel getan. Bei dem Runden Tisch zur Situation der Heimerziehung in Schleswig-Holstein war ein wesentlicher Punkt, die Partizipation der Kinder und Jugendlichen stärker zu fördern und auch zu leben. Hier ging es besonders darum, dies in den Einrichtungen umzusetzen.

Bild: Foto: Michael August

Impfturbo

Serpil Midyatli: Die Corona-Pandemie erreicht erneut zu Weihnachten einen traurigen Höhepunkt. Gleichzeitig zeigt uns die explosionsartige Vermehrung von Omikron bei unserem direkten Nachbarn Dänemark, dass wir vor der nächsten gewaltigen Herausforderung in der Pandemie stehen. Und das Virus kennt leider weder Landesgrenzen, noch Weihnachtsruhe

Bild: Michael August

Endlich handeln für die Flensburger Förde

Heiner Dunckel: Die Flensburger Förde schreit nach Hilfe, denn sie ist in einem besorgniserregenden Zustand. Vielen Dank für den Bericht, der dies nochmal sehr deutlich macht. Die Gründe sind vielfältig.

Bild: Foto: Michael August

Für eine Verkehrswende braucht es mehr als einen Plan

Kai Vogel: Wer sich das Ausschussprotokoll des Wirtschaftsausschusses vom 12. Februar 1997 durchliest, staunt, was bei der Anhörung für die Perspektiven des 1. Landesweiten Nahverkehrsplanes diskutiert wurde. Der Kollege Lehnert wird sich sicherlich erinnern, denn er war laut Anwesenheitsliste dabei.

Bild: Felix Deutschmann

Die Zukunft der Beruflichen Bildung braucht eine Strategie „think big“

Kirsten Eickhoff-Weber: Es ist gut, dass wir heute über die Zukunft der beruflichen Bildung in Schleswig-Holstein sprechen. Aber die Debatte wird nicht halten, was die Überschriften der Anträge versprechen; der Alternativantrag der Jamaikaner ist auf dem falschen Kurs, und unseren werden Sie nicht beschließen.

Schulgeldfreiheit als wirksames Mittel gegen den Fachkräftemangel

Bernd Heinemann: Ich bin wirklich froh, dass unsere Initiative zur Schaffung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen 2018 so ein Erfolg ist. Wir Sozialdemokrat*innen und vor allem Birte Pauls, die gerade nicht hier sein kann, waren sehr hartnäckig und konnten sie, liebe Jamaika-Koalition, in ihrem Handeln umstimmen. Das ist ein wichtiger Erfolg der SPD aus der Opposition heraus.

Bild: Felix Deutschmann

Sozial. Digital. Klimaneutral.

Serpil Midyatli: Wir tagen heute zum letzten Haushalt von Jamaika. Eines muss ich Ihnen lassen – es ist ein ehrlicher Haushalt. In diesem Dokument können wir nachlesen, was nach fünf Jahren von Jamaika übrig ist. Ich verrate schon mal vorweg: Besonders viel ist es nicht…

Bild: torstensimon (Pixabay)

Solidarität und Respekt sind keine Einbahnstraße

Birte Pauls: Ich finde es eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass Beschäftigte in Pflegeheimen, Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen, also überall dort, wo besonders gefährdete Menschen versorgt werden, geimpft sind. Das ist nicht nur für ihren eigenen Schutz wichtig, sondern auch zum Schutz derer, die sie pflegen, versorgen und behandeln.

Bild: Foto: Philip Häniche

SPD: Einmalzahlung auch für Versorgungsempfänger*innen!

Beate Raudies: Dass Jamaika die Einmalzahlung an die Versorgungsempfänger*innen kategorisch ablehnt, ist ein Schlag ins Gesicht derer, die über Jahrzehnte hinweg für dieses Land gearbeitet haben – immer zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger.