Übersicht

Ralf Stegner

Hier bekommt Ihr alle Pressemitteilungen von Ralf Stegner.

Bild: Philip Häniche

Herzlichen Glückwunsch, liebe Grüne!

Dr. Ralf Stegner: Herzlichen Glückwunsch, liebe Grüne, zu 25 Jahren Landtagszugehörigkeit in Schleswig-Holstein! Wir haben in rot-grünen Regierungen und der Küstenkoalition viel Gutes für unser Land erreicht.

Bild: torstensimon (Pixabay)

Impfgipfelchen

Ralf Stegner: Letztlich blieb es gestern aber bei einem Impfgipfelchen: Es gibt nicht mehr Impfstoff, aber eine größere Gruppe von Impfberechtigten. Das löst das Problem nicht und schafft keine Klarheit für die Eltern. Es gibt keine klaren Empfehlungen und es zeigt sich einmal mehr, dass Jens Spahn ein reiner Ankündigungsminister ist.

Bild: Free-Photos (Pixabay)

Öffnungsperspektiven geben Hoffnung

Dr. Ralf Stegner: Die SPD hat sich schon länger für eine Perspektive für die schleswig-holsteinische Kultur- und Veranstaltungsbranche eingesetzt. Daher begrüßen wir die heute angekündigten Öffnungen ausdrücklich! Ebenso begrüßen wir die von uns bereits zuvor geforderten Perspektiven für Volkshochschulen und den Sport- und Freizeitbereich.

Bild: Michael August

Die Aufarbeitung der Kontinuitäten bleibt unsere Verantwortung

Ralf Stegner: Bis 1933 war die deutsche Gesellschaft politisch, sozial und kulturell sehr pluralistisch. Sie war in viele soziale Milieus aufgespalten, die zum Teil miteinander kommunizierten und die sich zum Teil heftig bekämpften. Nach der Machtübergabe an die Nationalsozialisten wurde diese Gesellschaft mit ungeheurer Geschwindigkeit neu formatiert zu dem antipluralistischen Modell, das im „Wörterbuch des Unmenschen“ als „Volksgemeinschaft“ Niederschlag fand.

Bild: Michael August

Mit Vorsicht und Rücksicht Richtung Alltag!

Ralf Stegner: Gefühlt sind viele mit Corona durch. Aber in der Realität ist die Corona-Pandemie leider nicht vorbei. Jeden Tag infizieren sich Menschen, erkranken teils schwer, sterben vielleicht sogar – immer noch ca. 200 Menschen täglich in Deutschland. Und nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Intensivstationen sind trotz aller gegenteiligen Behauptungen nach wie vor in vielen Teilen des Landes am Limit.

Wir trauern um Marianne Tidick

Ralf Stegner: Mit dem Tod von Marianne Tidick verliert die schleswig-holsteinische SPD eine profilierte Bildungspolitikerin, die unsere Bildungs- und Wissenschaftspolitik über viele Jahre geprägt hat.

Bild: pixel2013

8. Mai – mehr als nur ein Gedenktag

Dr. Ralf Stegner: Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa; in Asien ging das Massensterben noch Monate lang weiter. Den Streit darum, ob der 8. Mai der „Tag des Zusammenbruchs“ oder der „Tag der Befreiung war“, hat Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 beendet, als er ihn als den „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ bezeichnete. Unser Landtag hat im vergangenen Jahr den 8. Mai zum Gedenktag erklärt.

Bild: Philip Häniche

Vertrauen durch striktere Regeln zurückgewinnen!

Ralf Stegner: Die Affären der letzten Monate haben bei vielen Menschen massiv Vertrauen in Politik zerstört. Auch wenn keine Abgeordneten aus Schleswig-Holstein betroffen waren, ist es notwendig, unsere Regeln im Land auf den Prüfstand zu stellen. Ich freue mich, dass die demokratischen Fraktionen sich dafür gemeinsam auf den Weg gemacht haben.

Bild: Michael August

Verhältnismäßigkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz – darauf kommt es an!

Ralf Stegner: Wir freuen uns alle, dass Schleswig-Holstein das einzige Bundesland ist, das gegenwärtig landesweit einen Inzidenzwert unter 100 hat. Das rechtfertigt aber nicht, sich zurückzulehnen und immer auf die eigene Schulter zu klopfen. Verantwortung heißt, das solidarisch mitzutragen, was erforderlich ist, um die Menschen bestmöglich zu schützen. So viel Verantwortung muss sein! Und deshalb wird meine Fraktion auch weiter mittragen, was in der Sache vernünftig ist, uns gut durch die Krise bringt und dabei hilft, die so wichtige Akzeptanz in der Bevölkerung zu bewahren.

Bild: ulleo (Pixabay.de)

Gemeinsame Presse: Nominierungen sicher ermöglichen

Die morgige Plenartagung wird ebenfalls den überfraktionellen Antrag zur „Feststellung der Unzumutbarkeit von Versammlungen zur Aufstellung von Bewerberinnen und Bewerbern zur Landtagswahl“ (Drs. 19/2922) beinhalten. Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie die Abgeordneten des SSW ebnen…

Wir brauchen klare und einfache Regeln

Ralf Stegner: Der Gesundheitsschutz, inklusive der seelischen Gesundheit, der Bevölkerung muss weiterhin im Vordergrund stehen. Das haben wir immer gesagt und dabei bleibt es! Wir befinden uns mitten in der dritten Welle und die Einschätzungen der Intensivmedizin werden immer bedrohlicher. Die an Corona erkrankten Patient*innen werden immer jünger und die Virusmutationen nehmen weiter zu. Wir erleben, dass unser Gesundheitssystem an die Grenze des Leistbaren kommt und es sterben jeden Tag Menschen an dem Virus.