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Ralf Stegner

Hier bekommt Ihr alle Pressemitteilungen von Ralf Stegner.

Erfolge bewahren, Akzeptanz erhalten!

Ralf Stegner: Bei den meisten hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Bewältigung der Corona-Pandemie kein Sprint, sondern ein Marathon ist. Der Schutz der Gesundheit eines großen Teils unserer Gesellschaft muss noch über viele Monate Priorität haben.

Bild: BenjaminNelan

Kein Strukturwandel mit dem Holzhammer!

Ralf Stegner: So sehr wir das politische Ziel teilen, den ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben, so ist die Forderung des Umweltministers – wenn man sie zu Ende denkt – unrealistisch und würde auf den Rücken derjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ausgetragen werden, die jetzt schon Angst um ihre Arbeitsplätze haben.

Sonntagsöffnung: Falsches und gefährliches Signal!

Dr. Ralf Stegner: "Zweifellos gehören die Beschäftigten im Einzelhandel zu denjenigen, die eine große Belastung zu tragen haben. Viele schuften für uns alle, setzen sich insbesondere bei viel Kundenkontakt einem höheren Infektionsrisiko aus und müssen immer noch mit der fehlenden Kinderbetreuung kämpfen. Da bräuchte es schon sehr gute Gründe, den Beschäftigten auch noch zwei arbeitsfreie Sonntag zu nehmen."

Solidarität ist die beste Medizin

Ralf Stegner: Vor einem Monat sind wir hier zuletzt zusammengekommen. Schon damals unter besonderen Umständen und am Beginn einer Zeit, in der wir als gewählte Politikerinnen und Politiker die größte Herausforderung zu bewältigen haben seit der Gründung der Bundesrepublik.

Bild: iXimus (Pixabay)

Schnelle und unbürokratische Hilfen – Bund, Länder und Kommunen müssen in größtmöglicher Gemeinsamkeit handeln

Ralf Stegner: Als Oppositionsfraktion sind wir in viele Entscheidungen eingebunden und tragen aus Verantwortung das mit, was getan werden muss, um den Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung wirksam zu gewährleisten und den gewaltigen Stresstest für unser Gesundheitssystem wie für unser Zusammenleben zu bestehen.

Hilfen schnell und unbürokratisch auszahlen!

Ralf Stegner: Es ist gut, dass alle so zügig arbeiten und wir gemeinsam den Weg frei gemacht haben. Uns als SPD-Fraktion war es in den Beratungen besonders wichtig, den betroffenen Unternehmen und Selbstständigen schnell und unbürokratisch zu helfen.

Bild: iXimus (Pixabay)

Zusätzliche 500 Millionen Euro zur Unterstützung unserer Unternehmen

Durch die Ausbreitung des Corona-Virus besteht eine außergewöhnliche Notsituation, die insbesondere für kleine Unternehmen massive wirtschaftliche Auswirkungen hat. Deshalb haben die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und die Abgeordneten des SSW heute vereinbart, dass sie zusätzliche finanzielle Hilfen für in Not geratene Personen und Unternehmen zur Verfügung stellen werden.