Übersicht

Ralf Stegner

Hier bekommt Ihr alle Pressemitteilungen von Ralf Stegner.

Bild: Foto: Michael August

Ein Schritt in die richtige Richtung!

Ralf Stegner: Es ist eine gute Nachricht für Schleswig-Holstein, dass wir gemeinsam mit Regierung, regierungstragenden Fraktionen, demokratischer Opposition und Vorstand einen Zukunftspakt für unser Universitätsklinikum unterzeichnet haben.

Bild: DarkoStojanovic (Pixabay)

Schulterschluss beim UKSH

Ralf Stegner: Das UKSH ist als einziger Maximalversorger und größter Arbeitgeber unverzichtbar für Schleswig-Holstein. Die SPD steht immer zu ihrer Verantwortung für Patientinnen und Patienten und die Beschäftigten unseres Universitätsklinikums.

Bild: AJEL (Pixabay)

Schwarzer Freitag für die Justiz

Ralf Stegner: Nach der Änderung der Fraktionsstärken im Landtag waren sich alle demokratischen Parteien einig, dass das Landesrichtergesetz geändert werden muss, damit die Geschlechterparität im Richterwahlausschuss gewahrt bleibt.

Halbzeitbilanz: Rumschnacken statt anpacken und im Zweifel wegducken

Ralf Stegner: Das wahre Markenzeichen der Koalitionäre ist die Uneinigkeit. Die Anzahl der Dissenspunkte sprengt mittlerweile jeden Rahmen. Von einer solchen erwarten die Menschen aber zu Recht ernsthafte Arbeit. Wer sich die Mühe macht, nachzuprüfen, was Günther noch im Wahlkampf alles versprochen hat, muss heute bilanzieren: Das war rumschnacken statt anpacken und im Zweifel wegducken!

Bild: Felix Deutschmann

Rechtsextremisten nicht länger verharmlosen!

Ralf Stegner: Die Tat ist schockierend und hat uns alle zutiefst betroffen gemacht. Der Anschlag hat auf verabscheuungswürdige Weise gezeigt, dass Rechtsextremisten und diejenigen, die Hass predigen, nicht länger verharmlost werden dürfen! Täter wie die von Halle ziehen ihre Rechtfertigung aus den von NPD, AfD und Teilen der Medien geschürten Überfremdungsängsten.

Bild: Foto: Michael August

Eine erfolgreiche Halbzeitbilanz sieht anders aus

Ralf Stegner: Es gab lange Jahre, in denen Schleswig-Holstein finanziell bedeutend schlechter dastand, als es heute der Fall ist. Daran erinnere ich mich sehr gut. Und ich erinnere mich auch an die zahllosen Debatten hier im Plenum über Kürzungslisten, Sondierungs-Beiträge und bittere Einschnitte

Bild: Foto: Michael August

Das ist doch alles unfassbar!

Ralf Stegner: Die Unabhängigkeit der Justiz wird nicht in Frage gestellt. Wenn es aber wirklich den Tatsachen entspricht, dass private facebook-likes von kritischen Journalisten ausgewertet wurden und dass Spenden an Stiftungen für verletzte Polizeibeamte Ermittlungsgegenstand waren, dann erstaunt das sehr.

Herzlichen Glückwunsch!

Ralf Stegner: „Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Aminata Touré zu ihrer heutigen Wahl zur neuen Landtagsvizepräsidentin und wünsche ihr viel Erfolg für die verantwortungsvolle Aufgabe.“

Bild: Foto: Michael August

Es ist nie zu spät, einen Irrweg zu verlassen!

Ralf Stegner: Die stetig steigenden Mietpreise sind eines der größten sozialen Probleme unserer Zeit. Der Anstieg hat in vielen Regionen jeden Bezug zum realen Wert verloren. Mieterinnen und Mieter geraten in eine immer schwächere Situation. Es gibt die dringende Notwendigkeit und politische Verpflichtung, Wohnungen bezahlbar zu halten.

Bild: Foto: Michael August

Europa ist das Friedensprojekt

Ralf Stegner: Es ist eine wirklich fordernde, aber auch spannende Zeit, in der neue Abgeordnete wie Rasmus Andresen oder Delara Burkhardt nach Brüssel gehen.

Bild: Foto: Michael August

Klimaschutz ist unbequem!

Ralf Stegner: Klimaschutz und der konsequente Ausbau der Erneuerbaren Energien sind nicht zu trennen. Nur wenn wir unsere Abhängigkeit von fossilen Energiequellen in den kommenden Jahren drastisch reduzieren, haben wir eine Chance, ebenso notwendige wie ambitionierte Klimaschutzziele zu erreichen.

Bild: Felix Deutschmann

SPD-Landtagsfraktion wählt neuen Vorstand

Heimo Zwischenberger: Die SPD-Landtagsfraktion hat heute den Fraktionsvorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Stegner, wurde in seinem Amt bestätigt (14 Ja-Stimmen).

Bild: Foto: Michael August

Absurde Vorwürfe der Rechtsradikalen

Ralf Stegner: Der Kollege von Pein hat sich zu den widerwärtigen Zitaten von Teilen der schleswig- holsteinischen AfD in Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Mordanschlag an dem hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke geäußert.