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Ralf Stegner

Hier bekommt Ihr alle Pressemitteilungen von Ralf Stegner.

Waffenexporte sind zu Recht im Fokus

Ralf Stegner: Regelmäßig tauchen auf der Liste der deutschen Rüstungs-Handelspartner hochproblematische Länder auf, Saudi-Arabien ist das prominenteste Beispiel der vergangenen Monate. Deutsche Waffen spielen in den Krisen- und Kriegsgebieten dieser Welt nach wie vor eine zentrale Rolle.

Bild: Foto: Michael August

Tempolimit auf Autobahnen

Ralf Stegner: Es gibt kein anderes Industrieland, das auf seinen Autobahnen den ungebremsten Geschwindigkeitsrausch toleriert. Stattdessen ist Deutschland in einer Linie mit Afghanistan, Bhutan, Burundi, Haiti, Mauretanien, Myanmar, Nepal, Nordkorea, Somalia und Vanuatu. Selbst die USA, die ansonsten die persönliche Freiheit über alles stellen, haben ein Tempolimit.

Bild: Foto: Michael August

Europa muss wieder in den Tritt kommen!

Ralf Stegner: Wir erleben derzeit eine paradoxe Situation. Selten hatten das Europäische Parlament, der Kommissionspräsident oder gar die Tagungen des Europäischen Rates eine derart große Medienpräsenz wie derzeit dank des Brexits. Und den meisten ist dabei auch bewusst, dass Europa an einem Scheidepunkt steht, der zumindest im Rückblick in einigen Jahren ohne Zweifel als historisch angesehen werden wird

Bild: Foto: Michael August

Kein Überbietungswettbewerb bei Abschiebungen!

Ralf Stegner: Die Sicherheitslage in Afghanistan ist in den letzten Jahren erkennbar nicht besser geworden. Trotz internationaler Bemühungen gewinnen die Taliban Kontrolle über Teile des Landes zurück, die eigentlich als gesichert galten. Auch der Perspektivbericht der Bundesregierung zeichnet ein düsteres Bild

Bild: Foto: Michael August

Der wahre Markenkern dieser Koalition ist Uneinigkeit

Ralf Stegner: Auf der einen Seite beschwören CDU, FDP und Grüne pausenlos den großartige Umgang miteinander und loben den neuen Stil und dann werden Parteitage dazu genutzt, um überdeutliche Warnungen an den Koalitionspartner zu formulieren.

Bild: derfla (Pixabay)

„Der echte Norden“ – ein echter Erfolg!

„In der Opposition hat der CDU-Wirtschaftspolitiker, Hans-Jörn Arp, die neue Dachmarke noch als „Provinzposse“ und „unsinnig“ verhöhnt und sogar einen völlig unsachlichen Zusammenhang mit der Verkehrspolitik unseres damaligen Wirtschaftsministers Reinhard Meyer hergestellt.

Kein Neuland: Die digitale Welt ist real

Die aktuelle Urheberrechtsrichtlinie der Europäischen Union stammt aus dem Jahr 2001. Das mag sich für einige wie gestern anfühlen, am Maßstab der digitalen Welt gemessen ist es kurz nach der Steinzeit. Facebook ging 2004 an den Start, Youtube ein Jahr später, das IPhone kam erst 2007.

Bild: Foto: Michael August

Wir müssen Teil der Lösung werden!

Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen. Und auch wenn sogar in diesem Haus einige den Zusammenhang noch immer bestreiten: Das haben die Generationen vor uns versäumt und das haben auch wir versäumt – der Klimawandel ist menschengemacht.

Bild: JHertle (Pixabay)

Stumpfe Messer muss man schärfen

Genauso wie Mieterbund, Sozialverband, DGB, die Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum und der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer sind auch wir der Meinung, dass Mietpreisbremse und Kappungsgrenzenverordnung ein Umsetzungsproblem haben.

Bild: Felix Deutschmann

Der Kurs stimmt!

In der Landesregierung offenbaren sich die erheblichen Differenzen von CDU, FDP und Grüne. Ihnen fehlt eine Vision für die Zukunft unseres Landes und Traumschiffkapitän Günther steuert ziellos durch den jamaikanischen Nebel. Anstatt etwas Wirkungsvolles gegen steigende Mieten zu unternehmen, arbeitet Jamaika an reinen Pseudo-Alternativen zur Mietpreisbremse, die diese letztlich wieder aushöhlen.

Bild: Felix Deutschmann

Rente ist eine Frage von Respekt!

Bis ins 20. Jahrhundert war Altersarmut für weite Teile der Gesellschaft eines der drängendsten Probleme. Ein würdiger Lebensabend, ohne auf Mildtätigkeiten oder die eigene Familie angewiesen zu sein - für viele Menschen unvorstellbar.

Bild: Foto: Michael August

Der Brexit zeigt, wohin Populismus führt!

Wir leben in einer Zeit, in der das, was politisch undenkbar ist, beinahe im Wochentakt neu definiert werden muss. Für das Vereinigte Königreich gilt das im Besonderen. Debatten, wie wir sie heute im Unterhaus verfolgen, wären noch vor kurzem nicht vorstellbar gewesen.