Übersicht

Stefan Weber

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Bild: kreatikar (Pixabay)

Weg mit den Barrieren!

Stefan Weber und Wolfgang Baasch: Behinderte Menschen sind noch immer von vielen medialen Angeboten ausgeschlossen. Dabei geht es für sie nicht nur darum, nicht mitreden zu können, wenn sich ihre Freunde über das Fernsehprogramm austauschen.

Bild: Michael August

Das Urteil akzeptieren und daraus lernen!

Stefan Weber: Die Kieler Staatsanwaltschaft und die Verantwortlichen in der Landesregierung wären gut beraten, Lehren aus der heutigen Entscheidung des OLG Schleswig zu ziehen. Das wäre zumindest ein positives Signal in einer Angelegenheit, die für die Justiz unseres Landes mehr als nur eine peinliche Schlappe ist.

Bild: Michael August

Es ist wichtig, den Rundfunkbegriff neu zu definieren

Stefan Weber: Der neue Medienstaatsvertrag soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ersetzen. Der Medienstaatsvertrag gilt nicht mehr nur für Radio- und Fernsehsender und bestimmte Online-Angebote, sondern erfasst auch Internet-Suchmaschinen, Streaming-Anbieter, Social-Media-, Video-Sharingplattformen, Sprachassistenten und App-Stores.

Bild: Michael August

SPD-Fraktion wählt Marit Hansen

Stefan Weber: Die SPD-Fraktion hat einstimmig beschlossen, die Wiederwahl von Marit Hansen als Landesdatenschutzbeauftragte zu unterstützen. Frau Hansen hat sich in der Leitung der unabhängigen Datenschutzbehörde bewährt.

Bild: Michael August

Ein guter Wahlvorschlag!

Stefan Weber: Marit Hansen hat ihre Aufgaben als Landesdatenschutzbeauftragte in den letzten 5 Jahren hervorragend erledigt. Darum freuen wir uns über den Wahlvorschlag der FDP.

Bild: Michael August

Der Tod der Konik-Wildpferde muss aufgearbeitet werden

Stefan Weber: Im Naturschutzgebiet Wöhrdener Loch hielt der Naturschutzbund (Nabu) Schleswig-Holstein seit Herbst 2004 eine Herde Koniks. Das Konik ist eine Ponyrasse aus dem mittel- und osteuropäischen Raum, die sowohl in der Landwirtschaft als auch bei der Erhaltung von zahlreichen Naturschutzgebieten eingesetzt wird.

Bild: Bernhard_Staerck (Pixabay)

Freundschaftliches Miteinander mit Hamburg muss erhalten bleiben

Die Hamburger sollen ohne Beschränkung die direkten Nachbarkreise für ihre Fahrradtouren und Joggingrunden nutzen können. Das ist für uns gelebte Solidarität, die sich an der Lebenswirklichkeit orientiert. Das gute tägliche Miteinander diesseits und jenseits der kaum wahrnehmbaren Grenze zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein wollen wir unbedingt behalten!

Bild: Alexas_Fotos (Pixabay)

Tierheimen effizient helfen!

Das Phänomen der Tiersammelsucht ist im letzten Jahr vermehrt auch in Schleswig-Holstein aufgetreten. Fälle wie in Kiel, wo 160 Katzen, Meerschweinchen und Kaninchen aus einer Wohnung geholt und auf die Tierheime im Land verteilt wurden oder in Schleswig (50 Hunde) und Lübeck (60 Tauben), kommen leider immer häufiger vor."

Bild: Michael August

Einen Eingriff in die vom Grundgesetz gewährleistete kommunale Selbstverwaltung lehnen wir ab

Stefan Weber: Die AfD möchte § 3 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein ändern. Die Steuer für Jagdhunde soll wegfallen. Sie wollen einfach so in die vom Grundgesetz in Artikel 28 Absatz 2 gewährleistete kommunale Selbstverwaltung eingreifen und den Gemeinden und Kommunen diese Steuer für ihre Jagdhunde einfach generell streichen.

Bild: Michael August

Unsere Tierheime benötigen schnelle und unbürokratische Hilfe

Stefan Weber: Die Kommunen bezahlen nur die ersten 28 Tage für die Unterbringung der Tiere. Das ist absolut nicht ausreichend, denn die Tiere bleiben heute oftmals eine viel längere Zeit in den Tierheimen. Ein Grund ist u.a., dass immer mehr alte und kranke Tiere aufgenommen werden, die medikamentös versorgt werden müssen und deren Weitervermittlung schwierig ist. Hier brauchen wir Lösungen, die für Tier und Tierheim richtig sind.