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Tobias von Pein

News von Tobi gibt es hier.

Bild: Foto: Michael August

Unser Verfassungsschutzgesetz ist aus gutem Grund sehr restriktiv gehalten

Der Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz setzt logischerweise sehr auf Kontinuität und schreibt die Daten und Fakten aus den Berichten der Vorjahre fort. Daher ist es vielleicht besonders interessant, den Blick auf den Fragenkomplex zu richten, der in diesem Bericht neu ist, nämlich die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Bild: Foto: Michael August

Corona war ein tiefer Einschnitt ins Leben junger Menschen

Tobias von Pein: Die Europäische Union ist eine großartige Errungenschaft! Sie hat ein grenzenloses Europa geschaffen. Ein Europa voller Freiheiten für seine Bürger*innen. Vernetzung und Austausch auf internationaler Ebene waren nie einfacher. Auch hier bei uns im Ostseeraum hat sich durch die EU mehr wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Austausch entwickelt.

Bild: Foto: Philip Häniche

Rechte Gewalt bleibt Gefahr für die Demokratie

Tobias von Pein: 2020 haben sich 79 Vorfälle rechter Gewalt in Schleswig-Holstein ereignet. Das sind nicht nur 79 zu viel, sondern auch 15 mehr als im Jahr 2019. Nachmeldungen werden die Zahl vermutlich noch erhöhen. Dass die Zahlen während einer Pandemie, in der die "gängigen" Orte rechter Gewalt oftmals über mehrere Monate nicht zugänglich waren, sogar ansteigen, sollte uns zu denken geben.

Bild: Foto: Michael August

Junge Menschen brauchen Freiräume, Bewegung und den Austausch mit Gleichaltrigen

Tobias von Pein: Astrid Lindgren sagte mal: "Es gibt kein Alter, in dem alles so irrsinnig intensiv erlebt wird wie in der Kindheit. Wir Großen sollten uns daran erinnern, wie das war." Was für die Kindheit gilt, das gilt auch für die Jugend; was vor der Pandemie galt gilt auch jetzt: Es ist so vieles neu, aufregend und prägend.

Bild: TheDigitalArtist (Pixabay)

55 Jahre Kampf gegen Rassismus – wir geben nicht auf!

Tobias von Pein: Wir haben ein zunehmendes, offensichtliches Rassismus-Problem in unserer Gesellschaft, gegen das wir konsequent vorgehen müssen. Egal ob Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Rassismus gegen Sinti*zze und Rom*nja, Hetze oder Ausgrenzung, als antifaschistische Gesellschaft stellen wir uns konsequent gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung!

76 Jahre später – Auschwitz geht auch uns an!

Stegner und von Pein: Vor 76 Jahren, am 27. Januar 1945, nahmen sowjetische Truppen das Lager Auschwitz ein, in dem Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Roma, Schwule, Menschen mit Behinderungen, politisch Andersdenkende und andere - Unvorstellbares erlitten haben und ermordet wurden.

Bild: Foto: Michael August

Ehre, wem Ehre gebührt – Frenssen gebührt sie nicht!

Tobias von Pein: Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Ulrich Hase, hat hundertprozentig Recht, wenn er feststellt, dass heute keine Straße und keine Einrichtung mehr nach Leuten wie dem völkischen Schriftsteller Gustav Frenssen benannt werden darf.

Bild: Foto: Michael August

Wachsam bleiben

Tobias von Pein: Die Studie zeigt, dass die Anzahl an antisemitischen Vorfällen im Jahr 2020 fast so hoch war wie im Jahr 2019.

Bild: Foto: Michael August

Beschwerden ernst nehmen

Tobias von Pein: Ich danke Samiah El Samadoni für ihre wichtige Arbeit und ihren konsequenten Einsatz für die Rechte der Kinder und Jugendlichen.

Bild: Foto: Michael August

Keine Entwarnung beim Antisemitismus

Tobias von Pein: Vor einiger Zeit hat im Landtag eine große Fachtagung über Antisemitismus stattgefunden, bei der sich alle Referent*innen darüber einig waren, dass antisemitische Ressentiments und Propaganda auf dem Vormarsch sind.

Bild: Foto: Michael August

Facebook tut zu wenig gegen den Hass

Tobias von Pein: Die Auswertung des Rechercheverbundes hat noch einmal fundiert bestätigt, was bekannt ist: Facebook tut zu wenig, um gegen Hass und Hetze vorzugehen.