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Tobias von Pein

News von Tobi gibt es hier.

Bild: Foto: Philip Häniche

Politik, Zivilgesellschaft und Behörden von Rechts herausgefordert

Tobias von Pein: Es gibt keine Entwarnung: Gewalt von rechts außen bleibt eine reale Gefahr für Demokrat*innen, Migrant*innen und Angehörige von Minderheiten jeder Art. 77 Gewalttaten wurden bei ZEBRA registriert, nur zwei weniger als im Vorjahr, und wir alle wissen, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer von Taten gibt, die nicht bei der Polizei angezeigt werden.

Bild: Foto: Philip Häniche

Junge Menschen besser an politischen Prozessen beteiligen!

Tobias von Pein: Das wird jetzt kein leichter Angang hier. Denn dies wird meine letzte Rede als Abgeordneter vor diesem Hause sein. Und da ist es mir eine ganz besondere Ehre, genau zu dem Thema zu sprechen, wozu ich hier einmal draußen angeklopft habe.

Bild: Foto: Philip Häniche

Null Toleranz für Neonazis!

Tobias von Pein: In diesen Tagen hat das demokratische Deutschland der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee, aber auch der Wannseekonferenz gedacht, auf der die Shoa organisatorisch vorbereitet wurde. Die Gedenkstätte Ahrensbök hat am 27. Januar einen Onlinevortrag des bekannten Historikers Prof. Jörg Wollenberg durchgeführt. Sechs Rechtsextremisten haben sich eingewählt und die Veranstaltung durch Naziparolen und -bilder gestört.

Unser Verfassungsschutzgesetz ist aus gutem Grund sehr restriktiv gehalten

Der Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz setzt logischerweise sehr auf Kontinuität und schreibt die Daten und Fakten aus den Berichten der Vorjahre fort. Daher ist es vielleicht besonders interessant, den Blick auf den Fragenkomplex zu richten, der in diesem Bericht neu ist, nämlich die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Corona war ein tiefer Einschnitt ins Leben junger Menschen

Tobias von Pein: Die Europäische Union ist eine großartige Errungenschaft! Sie hat ein grenzenloses Europa geschaffen. Ein Europa voller Freiheiten für seine Bürger*innen. Vernetzung und Austausch auf internationaler Ebene waren nie einfacher. Auch hier bei uns im Ostseeraum hat sich durch die EU mehr wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Austausch entwickelt.

Bild: Foto: Philip Häniche

Rechte Gewalt bleibt Gefahr für die Demokratie

Tobias von Pein: 2020 haben sich 79 Vorfälle rechter Gewalt in Schleswig-Holstein ereignet. Das sind nicht nur 79 zu viel, sondern auch 15 mehr als im Jahr 2019. Nachmeldungen werden die Zahl vermutlich noch erhöhen. Dass die Zahlen während einer Pandemie, in der die "gängigen" Orte rechter Gewalt oftmals über mehrere Monate nicht zugänglich waren, sogar ansteigen, sollte uns zu denken geben.

Bild: TheDigitalArtist (Pixabay)

55 Jahre Kampf gegen Rassismus – wir geben nicht auf!

Tobias von Pein: Wir haben ein zunehmendes, offensichtliches Rassismus-Problem in unserer Gesellschaft, gegen das wir konsequent vorgehen müssen. Egal ob Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Rassismus gegen Sinti*zze und Rom*nja, Hetze oder Ausgrenzung, als antifaschistische Gesellschaft stellen wir uns konsequent gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung!

76 Jahre später – Auschwitz geht auch uns an!

Stegner und von Pein: Vor 76 Jahren, am 27. Januar 1945, nahmen sowjetische Truppen das Lager Auschwitz ein, in dem Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Roma, Schwule, Menschen mit Behinderungen, politisch Andersdenkende und andere - Unvorstellbares erlitten haben und ermordet wurden.

Ehre, wem Ehre gebührt – Frenssen gebührt sie nicht!

Tobias von Pein: Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Ulrich Hase, hat hundertprozentig Recht, wenn er feststellt, dass heute keine Straße und keine Einrichtung mehr nach Leuten wie dem völkischen Schriftsteller Gustav Frenssen benannt werden darf.

Wachsam bleiben

Tobias von Pein: Die Studie zeigt, dass die Anzahl an antisemitischen Vorfällen im Jahr 2020 fast so hoch war wie im Jahr 2019.