Fake News haben auf dem Schulhof nichts verloren

Martin Habersaat: Es ist ärgerlich, wenn selbsternannte „Querdenker“ vor Schulen Flugblätter gegen die Maskenpflicht verteilen.

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Nur Gemeinschaftssinn und nicht der Eigennutzen bringt uns jetzt ans Ziel

Ralf Stegner: Dass in Schleswig-Holstein die Inzidenzwerte mit einer gewissen Verzögerung ausgehend von der Metropolregion steigen, war zu erwarten.

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Übergriffe gegen Elternbeirat: zwischen dumm und bösartig

Martin Habersaat: Es ist legitim, wenn Menschen die Anti-Corona-Maßnahmen für überzogen halten und sich auf rechtsstaatliche Weise für ihre Aufhebung einsetzen.

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Ein Schlag ins Gesicht der Veranstaltungsbranche!

Thomas Hölck: Die SPD Fraktion hat heute im Wirtschaftsausschuss die zügige Durchführung einer mündlichen Anhörung gefordert

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Beherbergungsverbote: Uneinigkeit Jamaikas verunsichert die Menschen

Ralf Stegner: In der derzeitigen Phase ist es wichtig, klare, einfache, nachvollziehbare und wirksame Maßnahmen zu haben. Die unterschiedlichen Beherbergungsverbote erfüllen keine dieser Bedingungen

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Wir brauchen bundeseinheitliche Regeln

Birte Pauls und Ralf Stegner: Wir müssen so viel bundeseinheitlich regeln wie möglich

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Gute Nachricht für Eltern und Lehrkräfte: Stornokosten für Klassenfahrten werden vom Land übernommen

Martin Habersaat: Schon im Frühjahr hatten wir vereinbart, im Haushalt drei Millionen € für anfallende Stornokosten bereitzustellen, die die Busunternehmen für Corona-bedingt in diesem Jahr ausgefallene Klassenreisen in Rechnung stellten.

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Wir stellen uns als SPD unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein

Midyatli, Stegner, Raudies: Ein Nachtragshaushalt in dieser Größe ist in der Geschichte des Landes einmalig.

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Alarmstufe Rot für die Veranstaltungsbranche!

Ralf Stegner: Viele von uns haben die Sommerpause genutzt, um sich vor Ort einen Eindruck zu verschaffen, wie die Menschen und die Wirtschaft in Schleswig-Holstein die ersten Monate der Corona-Pandemie überstanden haben.

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Schülerinnen und Schüler im ÖPNV vor Infektionen schützen

Kai Vogel: Ob die 2. Coronawelle nun kommt oder ob wir schon mittendrin sind, darüber sind sich die Experten uneinig. Einig sind wir uns alle aber darüber, dass wir uns alle darum bemühen müssen, dass die Anzahl der Neuinfektionen so gering wie möglich gehalten wird.

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Steuerschätzung: Das Ende des jamaikanischen Schmetterlings

Beate Raudies: Erwartungsgemäß zeigt uns die September-Steuerschätzung, dass wir noch lange Zeit mit den finanziellen Folgen der Corona-Krise zu rechnen haben.

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Über 300.000 Familien in Schleswig-Holstein bekommen Kinderbonus

Heute beginnt die Auszahlung des von der SPD durchgesetzten Kinderbonus. Das ist ein ganz wichtiges Zeichen. In der Corona-Krise unterstützen wir nicht nur Unternehmen, sondern auch Familien. Sie hatten durch die Schließung von Kitas und Schulen während des Lockdowns besondere Belastungen.

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Karstadt-Schließung: Den Kampf um Arbeitsplätze hat Jamaika erst gar nicht aufgenommen

Serpil Midyatli: Meine Priorität und volle Aufmerksamkeit haben die Menschen im Land. Wichtig war mir ein Bild der Lage zu machen. Wie hat unser Konjunkturprogramm gewirkt, wo gibt es weiteren Unterstützungsbedarf? Vor allem aber, wo sind krisenbedingt Arbeitsplätze in Gefahr?

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Die Ministerin entzieht sich der Verantwortung

Martin Habersaat: Corona hat unser Leben in vielen Bereichen beeinträchtigt und auf den Kopf gestellt. Niemand hatte zu Jahresbeginn auch nur die entfernteste Vermutung, was da auf uns zukommen würde und wie weit es in unser tägliches Leben eingreifen würde – auch und besonders in das Leben von Kindern und Jugendlichen.

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Ministerin Prien: Planlos unter Viren

Martin Habersaat: Gestern hat das Verwaltungsgericht Schleswig einem Schüler Recht gegeben, der sich gegen die Verpflichtung seiner Schule gewendet hat, auch während des Unterrichts eine Maske zu tragen.

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Keine zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage

Thomas Hölck: Wie gut ein verkaufsoffener Sonntag funktioniert hat, haben wir bereits gesehen. Kurz vor der Maskenpflicht hat die FDP einen verkaufsoffenen Sonntag durchgesetzt. Das war ein Flop.

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16% aller Covid-19-Infizierten in Schleswig-Holstein arbeiten in medizinischen oder pflegerischen Berufen

Birte Pauls: 16 Prozent! 16% aller Covid-19-Infizierten in Schleswig-Holstein arbeiten in medizinischen oder pflegerischen Berufen. Das muss man sich mal vorstellen. Die Zahl geht aus meiner Kleinen Anfrage hervor.

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Der Bund macht Wumms, Jamaika macht Rumms

Ein Konjunkturprogramm vom Bund mit Wumms. Zurecht gibt es dafür viel Lob und der Architekt ist Olaf Scholz. Das hat die SPD gut gemacht. Nun haben wir die politischen, wirtschaftlichen, wie auch ökonomischen Weichenstellungen vorgenommen. Ich sage sehr deutlich. Jetzt ist nicht die Zeit gegen die Krise anzusparen, sondern mit voller Kraft in die Zukunft zu investieren.

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Der Bund macht Wumms, Jamaika macht Rumms

Serpil Midyatli: Ein Konjunkturprogramm vom Bund mit Wumms. Zurecht gibt es dafür viel Lob und der Architekt ist Olaf Scholz. Das hat die SPD gut gemacht.

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Kinderbonus Plus: Hier kann Jamaika Verantwortung für die Familien im Land übernehmen!

Familien waren, sind und werden in der Corona-Pandemie auch weiterhin stark betroffen und gefordert sein. Im Lockdown haben wir gesehen, wie notwendig die frühkindliche Bildung und Betreuung für Kinder ist, um Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu realisieren. Für die SPD standen die Familien von Anfang an im Fokus unserer Politik.

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