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corona

Bild: Philip Häniche

Biontech-Impfkampagnen gezielt für junge Leute einsetzen!

Birte Pauls: Offensichtlich gibt es junge Leute, die noch immer skeptisch gegenüber einer Impfung eingestellt sind. Viele von ihnen sind noch gar nicht geimpft. Wenn ihnen dann bei öffentlichen Impfterminen Vakzine angeboten werden, die laut STIKO für sie nicht empfohlen sind, ist es doch klar, dass das abschreckend auf sie wirkt.

Bild: Philip Häniche

Wir könnten mehr tun

Martin Habersaat: Die Anforderungen an die Bildungspolitik in diesen Tagen sind vielfältig, und sie lassen sich teilweise nicht unter einen Hut bringen. „Schulen offen halten“ ist die Forderung der einen, „mehr Infektionsschutz“ bis hin zur Aufhebung der Schulpflicht oder der Schließung von Einrichtungen die Forderung der anderen.

Serpil Midyatli: Die Impfungen zu den Menschen bringen

Serpil Midyatli: Dieser Winter kann besonders hart werden, wenn wir jetzt nicht entschlossen eingreifen. Dazu sind die heute beschlossenen bundesweiten Maßnahmen ein wichtiges Instrument. Die Verschärfungen sind aufgrund des Ernsts der Lage erforderlich geworden.

Bild: Felix Deutschmann

Olaf Scholz geht in die Verantwortung, wo sich Markus Söder wegduckt

Serpil Midyatli: Von der heutigen Schalte von Ministerpräsident*innen und Bundesregierung geht das richtige Zeichen aus. Die Lage ist sehr ernst. Täglich werden Patient*innen verlegt, weil die Krankenhäuser in einigen Regionen überfordert sind. Deutschland hat weltweit die meisten täglichen Neuinfektionen. Das kann so nicht weitergehen.

Bild: Felix Deutschmann

Paradigmenwechsel rückwärts

Serpil Midyatli: Wir stecken in der katastrophalsten Situation seit Pandemiebeginn! Die Warnungen aus epidemiologischer Sicht waren den gesamten Sommer über da, einige sogar bereits im Frühjahr 2021. Ich fürchte, wir müssen uns als Politik insgesamt eingestehen, dass wir dieses Thema im Zuge des Wahlkampfs aus dem öffentlichen Fokus verdrängt haben.

Bild: Philip Häniche

Landesregierung setzt Zick-Zack-Kurs in Corona-Politik fort

Serpil Midyatli: Kurz vor der Bundestagswahl hat die Landesregierung ihren großen Paradigmen-Wechsel in der Corona-Politik angekündigt. Angeblich lag im September das Schlimmste hinter uns und neue Freiheiten wären möglich. Als Opposition haben wir damals gewarnt. Am Ende hat der groß angekündigte Paradigmenwechsel genau zwei Monate gehalten.

Bild: image4you (Pixabay)

Steuerschätzung stimmt positiv

Beate Raudies: Die Ergebnisse der Steuerschätzung sind erstmal positiv. Ein Grund zur Freude, aber kein Grund übermütig zu werden. Denn wir wissen noch nicht, welche Belastungen mit der vierten Corona-Welle tatsächlich verbunden sein werden.

Bild: Philip Häniche

Der Paradigmenwechsel war vorschnell!

Serpil Midyatli: Die heutigen Aussagen zur Corona-Politik der Landesregierung waren das Eingeständnis, dass der im September ausgerufene Paradigmenwechsel vorschnell war.

Bild: geralt (Pixabay)

2G wird für einen Impf-Schub sorgen!

Serpil MIdyatli: Als SPD-Fraktion haben wir immer vor einer vierten Welle im Winter gewarnt. Die Landesregierung hat bei ihrer Corona-Politik im September selbstbewusst einen Paradigmenwechsel ausgerufen. Das war schon damals kurzsichtig. Heute noch daran festzuhalten ist fahrlässig.

Bild: geralt (Pixabay)

Lost

Martin Habersaat: Es ist genau das eingetreten, was wir vorausgesagt haben. Ministerin Prien ewig langes Herauszögern einer Entscheidung für oder gegen Luftfilter wird zu einer weiteren Belastung für unsere Schülerinnen und Schüler.

Bild: Philip Häniche

Der Berg kreißte und gebar eine Maus!

Martin Habersaat: 2020 war die Beteiligung an den zusätzlichen Lernangeboten während der Sommerferien sehr gering; an 110 Schulen gab es Angebote für ca. 4.000 (das waren nur rund 1 %) der Schüler*innen. Damals konnte das Ministerium das mit der zu geringen Vorbereitungszeit rechtfertigen. Das zieht für 2021 nicht mehr.

Bild: torstensimon

Impfen lassen!

Birte Pauls: Dass die Impfquote momentan stagniert ist nicht gut. Wir brauchen jede Impfung und ich begrüße die Empfehlung der Stiko deshalb ausdrücklich.