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Gesundheit

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Chance für ein gutes Landeskrankenhausgesetz vertan

Bernd Heinemann: Mit ihrer ablehnenden Haltung zu stärkeren Rechten für Patientinnen und Patienten mit besonderem Betreuungsbedarf sowie zu Kinderschutz- und Inklusionskonzepten, zur Einführung von Demenzbeauftragten im Krankenhaus, zu einer qualifizierten Sozialberatung und einem gut geregeltes Entlassmanagement hat die Jamaika-Koalition im Sozialausschuss die Chance vertan, ein umfassendes Landeskrankenhausgesetz auf den Weg zu bringen.

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Wir brauchen die Europäische Gesundheitsunion

Bernd Heinemann: Wenn wir Politiker in dieser Zeit etwas lernen können, ist es die Bedeutung der konsequenten Solidarität in der Familie, in der Kommune, im Land, im Bund, in Europa und in der Welt.

Aktuelle Informationen

Die kommenden Wochen sind entscheidend, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und dadurch sicherzustellen, dass schwer Erkrankten zu jedem Zeitpunkt alle nötigen Behandlungsmittel zur Verfügung stehen. Das alles wird nur gelingen mit großer Solidarität zu allen, die helfen und allen, die Hilfe brauchen. Zusammenhalt ist nicht nur zwischen Opposition und Regierung, sondern in der gesamten Gesellschaft das Gebot der Stunde. Unser großer Dank gilt allen Menschen, die in Pflege, öffentlichem Dienst aber zum Beispiel auch der Lebensmittelversorgung dafür sorgen, den Laden am Laufen zu halten. Wir haben Ihnen hier wichtige Informationen zusammengestellt.

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Krankenhausgesetz muss nachgeschärft werden

Bernd Heinemann: "Uns fehlen ein paar grundsätzliche Aussagen zur Krankenhaushygiene, die der aktuellen Sensibilität zu diesem Thema auch gerecht werden. Zudem muss das Gesetz auch im Bereich der Patientenrechte und -beteiligung sowie im Entlass- und Beschwerdemanagement nachgeschärft werden. Andere Bundesländer sind hier weiter."

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Rettungsdienstgesetz: Opposition wirkt

Bernd Heinemann: Jetzt also meine dritte Rede und der dritte Anlauf zur Bereichsausnahme im Rettungsdienstgesetz und der Groschen ist endlich gefallen. Ich freue mich, dass das beharrliche Nachbohren der SPD und der Hilfsorganisationen endlich bei CDU, Grüne und FDP durchgedrungen ist.

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Das Thema Organspende bleibt auf der Tagesordnung

Bernd Heinemann: Die rund 9.000 Organspende-Empfänger auf der Warteliste dürfen hoffen. Mit der erweiterten Zustimmungslösung müssen sich die Menschen mit dem Thema Organspende regelmäßig auseinandersetzen.

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Nachhaltigkeit sieht anders aus!

Bernd Heinemann: Nun wollen Sie es aber wissen, liebe AfD. Jetzt haben Sie gleich zwei Gesetze in NRW und SA abgeschrieben. Der Ärztemangel auf dem Land und in sozialen Brennpunkten der Städte ist uns seit geraumer Zeit bekannt und wir handeln und müssen auch an weiteren Lösungen arbeiten.

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Organspende – Eine Frage der Entscheidung

Bernd Heinemann: Wenn es um unseren Körper und unser Leben geht, geht es um Vertrauen. Die Menschen wollen die Sicherheit, dass Ärztinnen und Ärzte im Fall der Fälle alles Menschenmögliche tun werden, um sie zu retten.