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Kultur

Haushalte nicht auf Kosten der Kultur sanieren!

Martin Habersaat: Über die Aufnahme von Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz wurde verschiedentlich gesprochen, zuletzt konnten sich die FDP (2006) und die SPD (2012) nicht mit entsprechenden Gesetzesvorlagen durchsetzen. Beide Anläufe scheiterten an CDU und CSU. In der Landesverfassung immerhin findet sich die Förderung der Kultur als Aufgabe von Land und Kommunen.