Übersicht

Landtagssitzung

Bild: Michael August

Größtmögliche Verlässlichkeit

Martin Habersaat: Wir brauchen Klarheit für die Schulen und ein höchstmögliches Maß an Planbarkeit und Verlässlichkeit. Deshalb haben wir diesen Bericht beantragt, den es andernfalls wohl nicht gegeben hätte. Immerhin: Ein bisschen Klarheit hat er gebracht, wie sich ja auch auf der gestrigen Pressekonferenz schon andeutete.

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Gemeinsam gewinnen wir den Wettlauf gegen das Virus!

Ralf Stegner: Wir alle haben für 2021 die große Hoffnung, langsam zu einer gewissen „Normalität“ unseres persönlichen und gesellschaftlichen Lebens zurückzukehren – wie auch immer diese neue Normalität nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie aussehen wird. Aber die ersten Tage des neuen Jahres führen uns in aller Deutlichkeit vor Augen, dass es eine solche Verbesserung der Lage nicht von jetzt auf gleich geben wird.

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Europa ist eine Werteunion

Regina Poersch: Anfang November haben sich das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission auf einen Kompromiss zum Rechtsstaatsschutz geeinigt.

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Solidarität ist die Leitschnur im Dezember

Dr. Ralf Stegner: Die Corona-Lage in Deutschland ist dramatisch. Wir beobachten eine unheilvolle Kombination aus bereits jetzt viel zu hohen Zahlen und einem gleichzeitigen, sich beschleunigendem Wachstum der Infektionswerte. Die Todesfälle haben eine erschütternde Größenordnung erreicht, die wir nicht akzeptieren können – sie ist einmalig in der Nachkriegsgeschichte unseres Landes.

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Scheuer fährt die Infrastrukturprojekte an die Wand

Kai Vogel: Wir haben als SPD auch etwas gebraucht, um von der Umstrukturierung in Sachen Autobahn in Deutschland überzeugt zu sein. Wenn die Autobahn GmbH endlich richtig arbeiten kann, dann wird sie vermutlich auch erfolgreich sein.

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Landeskrankenhausgesetz: Eine großartige Chance ist vertan worden

Bernd Heinemann: Zunächst möchte ich mich bei Minister Garg bedanken, dass er unsere Bemühungen um einen Landeskrankenhausgesetz aus der letzten Legislaturperiode fortgesetzt hat und wir nun als eines der letzten Bundesländer auch ein eigenes Landeskrankenhausgesetz erhalten.

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Forderung der SPD ist erfüllt

Dr. Ralf Stegner: Jetzt ist es umso wichtiger, dass die beschlossenen Mittel schnellstmöglich bei den Kreisen und kreisfreien Städten ankommen

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Abstand hilft auch im Schülerverkehr!

Dr. Ralf Stegner: Wir alle haben aus der ersten Corona-Welle im Frühjahr unsere Lehren gezogen. Für meine Fraktion ist einer der mit Abstand wichtigsten Punkte: Schulen müssen so lange aufbleiben wie möglich.

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Über Rassismus zu sprechen ist keine Pauchalverurteilung

Kathrin Bockey: Die allermeisten Polizist:innen wählen diesen Beruf, weil sie die Welt ein Stück besser machen wollen. Wir sollten sie darin unterstützen, dieses Ziel nicht aus den Augen zu verlieren, wenn sie auf hartgesottene Kolleg:innen und schwierige Einsatzlagen treffen.