Übersicht

Landtagssitzung

Bild: AlexVan (Pixabay)

Kinder und Jugendliche gehören nicht in Haft!

Ich hatte nach den Beiträgen in der Anhörung zum Abschiebungshaftgesetz wirklich die Hoffnung, dass wir heute zu einer gemeinsamen Position kommen können, um damit die von Jamaika auch nicht gewünschte Inhaftierung von Kindern in Abschiebungshaft endlich unmöglich zu machen.

Bild: Felix Deutschmann

Rente ist eine Frage von Respekt!

Bis ins 20. Jahrhundert war Altersarmut für weite Teile der Gesellschaft eines der drängendsten Probleme. Ein würdiger Lebensabend, ohne auf Mildtätigkeiten oder die eigene Familie angewiesen zu sein - für viele Menschen unvorstellbar.

Bild: Michael August

Keine Beurteilung zweiter Güteklasse!

Im Juni 2018 ist eine Neufassung der Zeugnisverordnung in Kraft getreten. Bei der Anhörung, die das Ministerium durchgeführt hat, sind den Beteiligten offenbar wichtige Änderungen entgangen.

Bild: Michael August

Waldkitas sind ein wichtiges Angebot in der Kitalandschaft

Der Wald als Lernort. In etwa 200 Waldkitas ist dieses gelebter Alltag. Kinder werden so spielend an Naturpädagogik herangeführt. Wir, die SPD-Fraktion finden es ein wichtiges Angebot in der gesamten Kitalandschaft und begrüßen ausdrücklich diese Lernorte für die Kleinsten.

Bild: Michael August

Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!

Worum geht es? Es geht um den Übergangszeitraum bis Silvester 2020 nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. In dieser Zeit soll das Vereinigte Königreich im Unionsrecht und im darauf beruhenden nationalen Recht grundsätzlich weiter als Mitgliedstaat der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft gelten.

Bild: Michael August

Oberstufe neu gestalten – Bildung für die Zukunft

Unstrittig ist, dass die Profiloberstufe nach zwölf Jahren Veränderungsbedarf hat, nicht weil wir die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer alle paar Jahre mit weitgehenden Veränderungen beglücken wollen, sondern weil sich in der Auswertung Schwächen gezeigt haben.

Bild: Michael August

Der Antrag der AfD atmet den Geist eines tiefen Misstrauens gegenüber unseren Lehrkräften.

Anträge der AfD wie dieser atmen den Geist eines tiefen Misstrauens gegenüber unseren Lehrkräften. Das finde ich sehr schade, denn Sie senden damit ein Signal nach außen, dass sich die Lehrkräfte und damit alle Schulen massiv politisch wertend verhalten würden und Schülerinnen und Schüler somit politisch einseitig unterrichtet würden.

Bild: Michael August

Grundsatz, aber kein Ziel?

Die Bedeutung des Bodenschutzes hat in Schleswig-Holstein Tradition. Das erste Bodenschutzprogramm wurde hier im Landtag beschlossen, bevor es ein Bundesbodenschutzgesetz gab, das kam erst im März 1998, unser LandesbodenschutzG ist von März 2002.

Bild: Michael August

Das Land darf die Kommunen mit Sturmschäden nicht im Stich lassen

Strandkorbschlafen ohne Strand? Seebrückenfest ohne Seebrücke? Strandburgenwettbewerb ohne Strandsand? Die Ostseestrände in unserem Land sind nach wie vor unsere touristischen Hotspots. Viele unserer Gäste wollen einen Strandurlaub an der Ostsee – und den sollen sie bekommen!

Bild: Michael August

Der Brexit zeigt, wohin Populismus führt!

Wir leben in einer Zeit, in der das, was politisch undenkbar ist, beinahe im Wochentakt neu definiert werden muss. Für das Vereinigte Königreich gilt das im Besonderen. Debatten, wie wir sie heute im Unterhaus verfolgen, wären noch vor kurzem nicht vorstellbar gewesen.

Bild: Michael August

Maritime Forschung stärken

Wir hatten am 23. August 2018 im Bildungsausschuss eine sehr interessante Beratung, weil die CAU uns ihre drei Projekte vorgestellt hat, die sie für die Förderung als Exzellenzcluster angemeldet hatte.