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Rechtsextremismus

Null Toleranz für Neonazis!

Tobias von Pein: In diesen Tagen hat das demokratische Deutschland der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee, aber auch der Wannseekonferenz gedacht, auf der die Shoa organisatorisch vorbereitet wurde. Die Gedenkstätte Ahrensbök hat am 27. Januar einen Onlinevortrag des bekannten Historikers Prof. Jörg Wollenberg durchgeführt. Sechs Rechtsextremisten haben sich eingewählt und die Veranstaltung durch Naziparolen und -bilder gestört.

Rechte Gewalt bleibt Gefahr für die Demokratie

Tobias von Pein: 2020 haben sich 79 Vorfälle rechter Gewalt in Schleswig-Holstein ereignet. Das sind nicht nur 79 zu viel, sondern auch 15 mehr als im Jahr 2019. Nachmeldungen werden die Zahl vermutlich noch erhöhen. Dass die Zahlen während einer Pandemie, in der die "gängigen" Orte rechter Gewalt oftmals über mehrere Monate nicht zugänglich waren, sogar ansteigen, sollte uns zu denken geben.

Bild: TheDigitalArtist (Pixabay)

55 Jahre Kampf gegen Rassismus – wir geben nicht auf!

Tobias von Pein: Wir haben ein zunehmendes, offensichtliches Rassismus-Problem in unserer Gesellschaft, gegen das wir konsequent vorgehen müssen. Egal ob Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Rassismus gegen Sinti*zze und Rom*nja, Hetze oder Ausgrenzung, als antifaschistische Gesellschaft stellen wir uns konsequent gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung!

Wachsam bleiben

Tobias von Pein: Die Studie zeigt, dass die Anzahl an antisemitischen Vorfällen im Jahr 2020 fast so hoch war wie im Jahr 2019.

Nicht nachlassen!

Tobias von Pein: Die größte Gefahr geht in Deutschland von Rechtsextremist*innen aus. Extremist*innen versuchen zunehmend, die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Krise für sich zu instrumentalisieren und als Bestätigung für ihre jeweilige Verschwörungs- und Unterdrückungstheorien zu präsentieren.

Hohe Erwartungen an die Innenministerkonferenz

Tobias von Pein: Die 211. IMK findet nicht in normalen Zeiten statt. Der Mord an Walter Lübcke und der terroristische Anschlag mit zwei Todesopfern auf die Synagoge in Halle sind für unsere Sicherheitsorgane eine besondere Herausforderung.

Sülfelder*innen wehren sich!

Tobias von Pein: Einer der gewaltbereitesten und gefährlichsten rechtsextremen Intensivtäter Schleswig-Holsteins kehrt mit unguten Absichten in seine alten Heimat zurück.

Bild: Felix Deutschmann

Rechtsextremisten nicht länger verharmlosen!

Ralf Stegner: Die Tat ist schockierend und hat uns alle zutiefst betroffen gemacht. Der Anschlag hat auf verabscheuungswürdige Weise gezeigt, dass Rechtsextremisten und diejenigen, die Hass predigen, nicht länger verharmlost werden dürfen! Täter wie die von Halle ziehen ihre Rechtfertigung aus den von NPD, AfD und Teilen der Medien geschürten Überfremdungsängsten.