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Verkehr

Bild: Foto: Michael August

Wer Klimaschutz will, muss auch attraktive Angebote machen

Kai Vogel: Wer den Klimaschutz wirklich ernst nimmt, der muss den Anteil der fossilen Brennstoffe immer stärker verringern. Mit der Elektrifizierungsoffensive der neuen Bundesregierung bin ich sicher, dass wir daher auch in Schleswig-Holstein einen großen Schritt vorankommen. Auch der Umstieg vom überwiegend fossil betriebenen Individualverkehr hin auf den ÖPNV ist dabei einer der wesentlichen Schritte, die gelingen müssen.

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Für eine Verkehrswende braucht es mehr als einen Plan

Kai Vogel: Wer sich das Ausschussprotokoll des Wirtschaftsausschusses vom 12. Februar 1997 durchliest, staunt, was bei der Anhörung für die Perspektiven des 1. Landesweiten Nahverkehrsplanes diskutiert wurde. Der Kollege Lehnert wird sich sicherlich erinnern, denn er war laut Anwesenheitsliste dabei.

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Den Deutschlandtakt schnell auf Schiene bringen

Kai Vogel: Manchmal erkennt man auf den ersten Blick nicht, welche besondere Wegweisung von einzelnen Anträgen ausgeht. Dieses trifft auch auf diesen Antrag zu. Zudem ist es schon eher ein Spezialthema, wenn wir uns hier mit dem 3. Gutachterentwurf des Zielfahrplans zum Deutschlandtakt befassen. Aber sei es drum.

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30% Elekrifizierungsquote im SPNV ist eigentlich ein Armutszeugnis

30% Elekrifizierungsquote im SPNV ist eigentlich ein Armutszeugnis und damit sind wir absolutes Schlusslicht in Deutschland. Die letzten Elektrifizierungen auf der Schiene wurden in Schleswig-Holstein mit Wirtschaftsminister Peer Steinbrück mit den Streckenabschnitten Flensburg-Neumünster sowie Itzehoe-Elmshorn und 2008 Wirtschaftsminister Dietrich Austermann mit dem Abschnitt Hamburg nach Lübeck und weiter bis Travemünde realisiert.

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Dem Ehrgeiz bei den Zielen müssen nun die Taten folgen

Kai Vogel: Nun liegt der LNVP endlich im Entwurf vor. Vier Jahre hat es gedauert, bis sich die Landesregierung auf einen Entwurf des Landesnahverkehrsplans hat einigen können. Der neue LNVP wird damit nicht bereits Ende 2017, sondern frühestens zum Ende der Legislaturperiode gelten, was die Uneinigkeit der Koalition in Sachen Nahverkehr belegt.

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Jamaika muss den Nahverkehr auf der Schiene attraktiver machen

Kai Vogel: Aus der eigenen Regierungszeit weiß ich noch, wie schön es ist, wenn man mit dem eigenen Antrag das Leben für die Menschen wirklich verbessern kann. Und heute diskutieren wir darüber, wie die Schienenverbindungen für viele Menschen deutlich besser gemacht werden kann.

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Jamaikas FFBQ-Antrag: Viel Text, wenig Inhalt

Kai Vogel: Über die Frage, ob der 3. November 2020, an dem das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gefällt wurde, ein guter oder ein schlechter Tag war, gibt es unterschiedliche Auffassungen. Für mich und einen großen Teil meiner Fraktion war dies ein guter Tag, weil endlich Klarheit eintrat, dass für die FFBQ nun endlich Baurecht besteht und das Projekt auch auf schleswig-holsteinischer Seite begonnen werden kann.

Bild: CopyrightFreePictures (Pixabay)

Die Grünen müssen Farbe bekennen

Kai Vogel: Auch wenn zukünftig Autos überwiegend elektrisch oder mit Wasserstoff betrieben werden, gehen alle Prognosen von einer Steigerung der Fahrzeugdichte und damit mehr Stau in den kommenden Jahren aus. Falls die Grünen nun jegliche Straßenprojekte aussetzen wollen, stellen sie die individuelle Mobilität, also mit dem eigenen Fahrzeug nicht nur schnell sondern auch sicher ans Ziel zu kommen, in Frage.

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Der Automobilindustrie ist bewusst, dass das Thema Klimaschutz und Luftreinhaltung nicht mehr wegzudiskutieren ist

Kai Vogel: Ich fahre gerne Bahn, ich fahre gerne Fahrrad, ich fahre aber auch gerne Auto, wie auch Millionen andere Personen. Doch damit die Möglichkeit der Auswahl auch bestehen bleiben kann, ist sicher, dass sich die Automobiltechnologie immer weiter und zum Erreichen der gesetzten Ziele technologieoffen entwickeln muss.

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Scheuer fährt die Infrastrukturprojekte an die Wand

Kai Vogel: Wir haben als SPD auch etwas gebraucht, um von der Umstrukturierung in Sachen Autobahn in Deutschland überzeugt zu sein. Wenn die Autobahn GmbH endlich richtig arbeiten kann, dann wird sie vermutlich auch erfolgreich sein.