SPD-Fraktion begrüßt Planungssicherheit für FFBQ

Kai Vogel: Es ist gut, dass wir nun Rechtssicherheit für den Planfeststellungsbeschluss für den deutschen Vorhabenabschnitt der FFBQ haben, auch wenn es in der Eindeutigkeit nicht zu erwarten war.

Jetzt weiterlesen

Ein Jobticket muss für alle gelten

Kai Vogel: ch gehe davon aus, dass für das Ministerium die öffentliche Meldung der Medien, dass ein Jobticket auf der Zielgeraden sei, ebenfalls überraschend kam.

Jetzt weiterlesen

Wer grün wählt, wählt Baustopp

Kai Vogel: Die A20 ist das wichtigste Autobahnprojekt in Schleswig-Holstein und muss unbedingt weiter gebaut werden. Die A20 schafft mit der Elbquerung bei Glückstadt eine extrem wichtige Entlastung für die Metropolregion rund um Hamburg

Jetzt weiterlesen

Das Jobticket kommt, doch es bleiben viele Fragen offen

Kai Vogel: Es darf nicht sein, dass nur diejenigen in die Gunst dieses Tickets kommen, wenn sie in einer Firma mit mindestens fünf Beschäftigten arbeiten.

Jetzt weiterlesen

Verkehrssicherheit: Buchholz erkennt erst Handlungsbedarf, wenn es schon zu spät ist

Kai Vogel: Wer schon einmal hinter der Leitplanke an der Autobahn gestanden hat, weil man eine Autopanne hatte und die Autos rasen vorbei, der kennt das Gefühl, die Angst, hier heil rauszukommen.

Jetzt weiterlesen

Ein Plan alleine ist zu wenig, wenn der Willen zur Umsetzung fehlt

Kai Vogel: Ich kann mich noch recht gut an unser erstes Gespräch erinnern, Herr Minister Buchholz. Sie formulierten Ihre Ziele, die dringend angegangen werden sollten und der Fahrradverkehr gehörte dazu.

Jetzt weiterlesen

Ankündigungen müssen Taten folgen

Kai Vogel: Es ist gut, wenn die Landesregierung nach drei Jahren endlich das Fahrradfahren als Thema erkannt hat. Wer SH zum Fahrradland Nr. 1 entwickeln möchte, sollte sich allerdings nicht mit einer Sanierung ganz weniger Radwege brüsten.

Jetzt weiterlesen

Die SPD unterstützt DGB-Forderung für landesweites Azubi-Ticket!

Kai Vogel: Wir unterstützen die Forderungen des DGB für ein landesweites Azubi-Ticket. Jamaika windet sich wie fast immer mit der reinen Ankündigung, dass etwas in Prüfung oder Planung sei, heraus.

Jetzt weiterlesen

Wer bei der A20 Zauberei verspricht, hat aus der Vergangenheit nicht gelernt

Kai Vogel: Die SPD steht zum Ausbau der A20. Wir haben im Gegensatz zum einst wahlkämpfenden Daniel Günther nie unhaltbare Versprechungen gemacht, den Bau der A20 bis 2022 realisieren zu können.

Jetzt weiterlesen

Die SPD begrüßt alle Verbesserungen im Sinne der Beschäftigten!

Kai Vogel: Ein Streik ist das sinnvollste Mittel des Arbeitskampfes und nur dann wirkungsvoll, wenn er auch wahrgenommen wird.

Jetzt weiterlesen

Wer die Wirtschaft schwächen will, wählt grün

Kai Vogel: Doppelzüngigkeit gab es nicht nur gestern, sondern es gibt sie immer wieder zum Weiterbau der A20. Im Koalitionsvertrag schreiben die Koalitionäre noch: Der Weiterbau der A20 wird wie vom Bund vorgesehen zügig umgesetzt. Letze Woche wird von den Grünen genau das Gegenteil vorgeschlagen.

Jetzt weiterlesen

Nutzung von E-Scootern? Noch viele Fragen offen..

Kai Vogel: Wir finden, dass der Antrag den Eindruck erweckt, dass die Elektrokleinstfahrzeuge ausnahmslos eine Bereicherung darstellen, dabei gibt es neben dem großen Thema „Gewährleistung der Verkehrssicherheit“ hier noch viele ungelöste Probleme...

Jetzt weiterlesen

Schiffbau und A20: SPD bringt zwei Dringlichkeitsanträge zur nächsten Landtagssitzung ein

Thomas Hölck Kai Vogel: Zur Vergabe des Auftrags für den Bau des Mehrzweckkampfschiffs 180 an ein Konsortium unter niederländischer Führung sowie zur Uneinigkeit Jamaikas zum Weiterbau der A 20 bringt die SPD-Fraktion zwei Dringlichkeitsanträge zur nächsten Landtagssitzung ein.

Jetzt weiterlesen

A20: Günther schafft es nicht, Einigkeit in seiner Koalition herzustellen

Kai Vogel: Noch im Koalitionsvertrag hatten die Grünen versprochen, an der bestehenden Trassenführung festzuhalten.

Jetzt weiterlesen

Jamaika ist nicht fähig, Probleme gemeinschaftlich zu lösen!

Ralf Stegner: Die Probleme auf der Marschbahn belasten die Menschen stark. Seit Amtsantritt dieser Landesregierung hat sich die Situation verschlechtert. Wer jetzt auf die Idee kommt, Jamaika arbeite an Lösungen – weit gefehlt!

Jetzt weiterlesen

Die SPD-geführte Küstenkoalition hat für das Semesterticket den Weg bereitet

Kai Vogel: Es ist gut, dass es hier in Schleswig-Holstein endlich ein Semesterticket gibt. Wir hätten uns dieses bereits in der letzten Legislaturperiode gewünscht, doch die finalen Gespräche zogen sich dann wegen der unterschiedlichen Positionen bis in diese Legislaturperiode.

Jetzt weiterlesen

Schnell geht anders!

Birgit Herdejürgen: Es ist erfreulich, dass sich die Koalition nun endlich dazu durchgerungen hat, die Planungen zur Reaktivierung der Bahnstrecke wieder aufzunehmen.

Jetzt weiterlesen

Die Marschbahn ist und bleibt ein zentrales Verkehrsprojekt!

Kai Vogel: Die Marschbahn ist und bleibt ein zentrales Verkehrsprojekt für uns und zum Glück steht sie seit November 2018 auch im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.

Jetzt weiterlesen

Man sollte zuerst immer vor der eigenen Haustür kehren, liebe Landesregierung!

Kai Vogel: Eine Redensart lautet: Jeder kehre vor seiner eigenen Tür. Diese Zeilen stammen aus einem Vierzeiler von Johann Wolfgang von Goethe, in dem er sich zu seinem Verständnis von Bürgerpflicht äußert.

Jetzt weiterlesen

Die Marschbahn ist gleich in mehrfacher Hinsicht eine Dauerbaustelle

Kai Vogel: Bei diesem Antrag muss man sich fragen, ob Überschrift und Antragsforderung überhaupt zusammenpassen. Eigentlich stellen Sie ja fast nur bekannte Sachverhalte fest und bewegen nichts.

Jetzt weiterlesen